Nach Kritik an Lothar Wieler: Scholz nimmt RKI-Chef in Schutz
Mit der plötzlichen Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus löste das RKI viel Unmut aus. Der Kanzler stellt sich nun schützend vor den Chef.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem in die Kritik geratenen Präsidenten des Robert-Koch-Instituts seine Anerkennung ausgesprochen. Institutschef Lothar Wieler habe „wirklich eine ganz verdienstvolle Arbeit geleistet und leistet sie unverändert“, sagte Scholz am Mittwoch nach den Bund-Länder-Beratungen zur Pandemiepolitik. „Ich habe großes Vertrauen in das Robert-Koch-Institut.“
Mit seiner plötzlichen Entscheidung zur Verkürzung des Corona-Genesenenstatus hatte das RKI kürzlich viel Unmut ausgelöst. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte am Mittwoch angekündigt, dass er dem Institut die Entscheidung über die Frage des Genesenenstatus wieder entziehen und in seinem Ministerium ansiedeln will.
RKI hatte Genesenenstatus kurzfristig verkürzt
„Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden“, sagte Lauterbach der Bild. „Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer.“ Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus wird nach Beschlüssen der Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch ebenfalls wieder rückgängig gemacht.
Mit einer erst Mitte Januar in Kraft getretenen Verordnung waren das RKI und das für Impfstoffe zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer in der Corona-Pandemie unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Daraufhin verkürzte das RKI den Genesenenstatus ohne vorherige Ankündigung oder Frist von sechs auf drei Monate. Weil dies für Betroffene direkte Auswirkungen etwa auf den Zugang zu Gastronomie und Veranstaltungen hatte, erntete das Vorgehen des Instituts breite Kritik.
