Nach Protesten: Kirgisischer Präsident tritt zurück

Sooronbai Dscheenbekow war nach einer Parlamentswahl, in deren Folge es Betrugsvorwürfe gab, unter Druck geraten.

Demonstrierende auf dem zentralen Platz der Hauptstadt Bischkek.
Demonstrierende auf dem zentralen Platz der Hauptstadt Bischkek.dpa/Vladimir Voronin

Bischkek-Der Präsident von Kirgistan, Sooronbai Dscheenbekow, zurückgetreten. „Ich klammere mich nicht an die Macht“, erklärte Dscheenbekow in einer von seinem Büro verbreiteten Mitteilung. Er wolle nicht als der Präsident in die Geschichte Kirgistans eingehen,„ der ein Blutvergießen zugelassen hat und es erlaubt hat, dass auf sein Volk geschossen wird“.

Dscheenbekow war nach Betrugsvorwürfen in Folge einer Parlamentswahl am 4. Oktober unter Druck geraten. In der vergangenen Woche hatte er sich nach Demonstrationen in der Hauptstadt Bischkek unter bestimmten Voraussetzungen zum Rücktritt bereit erklärt. Zugleich verhängte er den Ausnahmezustand.

Bei den Protesten nach der Parlamentswahl waren mindestens ein Mensch getötet und mehr als tausend weitere verletzt worden. Laut der Wahlkommission hatten Dscheenbekow nahestehende Parteien die Abstimmung gewonnen; wichtigen Oppositionsparteien gelang der Wiedereinzug ins Parlament nicht. Die Wahlkommission annullierte inzwischen das offizielle Ergebnis, die Demonstrationen hielten aber an.