Name auf Wahlzettel falsch: Nächste Panne vor der Berlin-Wahl
Der Name einer Kandidatin hat einen Tippfehler und auch bei den Hinweisen zum Wahldatum gibt es Verwirrung. Bei der Vorbereitung zur Wiederholungswahl läuft es nicht ganz rund.
Berlin-September, November oder Februar? Bei der Vorbereitung auf die Wiederholungswahl in Berlin ist es bei Informationen zum Wahldatum zu Fehlern gekommen. Darüber hinaus wurden die ersten Tippfehler auf Wahlzetteln entdeckt.
Der Name der FDP-Kandidatin Diana Flemmig wurde auf einer Liste zur Wahl des Abgeordnetenhauses falsch geschrieben. „Es ist Berlin, wenn nicht mal Copy&Paste funktioniert“, kommentiert ihr Parteikollege Richard Siebenhaar auf Twitter.
Es ist Berlin, wenn nicht mal Copy&Paste funktioniert oder wie man den Namen einer Kandidatin, hier @DianaFlemmig für die @fdpxhain, nicht korrekt auf einen Wahlzettel drucken kann… 🤦🏻♂️ #wählenwirneu pic.twitter.com/9ZqhboblR7
— Richard Siebenhaar (@_r7h_) January 5, 2023
Wiederholungswahl: Falsches Datum auf englischen Hinweiszetteln
Noch weitere Fehler sind inzwischen bekannt: So wurde auf Hinweiszetteln zur Wiederholungswahl der Bezirksverordnetenversammlung ein falsches Datum gedruckt. In der englischen Fassung der Hinweiszettel stehe das richtige Datum, der 12. Februar, aber im Fließtext sei der 12. September genannt, teilte der Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Donnerstag auf Anfrage mit. „Dieses Versehen ist ärgerlich und wir sind bereits dabei das zu korrigieren.“
Zuvor hatte der Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers auf Twitter von „vielen offiziellen Wahlbenachrichtigungen“ mit einem falschen Termin geschrieben. Bröchler wies darauf hin, dass keine falschen Wahlbenachrichtigungen verschickt wurden, sondern „lediglich die Hinweiszettel in englischer Sprache“ ein falsches Datum hätten. „Das hat keinerlei Auswirkungen auf die Gültigkeit der Wahl.“ Wie viele dieser Hinweiszettel tatsächlich verschickt wurden, werde derzeit geklärt.
SPD-Fraktion Berlin datierte die Wahl auf Facebook auf den 12. November
Auch an anderer Stelle herrscht offenbar Verwirrung um das Datum der Wiederholungswahl. Die SPD-Fraktion postete auf ihrer Facebook-Seite: „Am 12. November werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente im Rahmen der Nachwahl erneut gewählt.“ Später änderte sie den Text zunächst auf das richtige Datum und löschte ihn anschließend.
Wer SPD wählen will, soll das gern am 12. November tun. Aber im Ernst: Das ist irgendwann nicht mehr lustig. Auch in vielen offiziellen Wahlbenachrichtigungen steht ein falscher Termin! Darum nochmal für alle: Am 12. FEBRUAR ist Wahl und dieses Chaos kann man abwählen! #systemspd pic.twitter.com/lSCr4Vojh7
— Stefan Evers (@BerlinGestalter) January 5, 2023
„Die Ursache ist menschlich: Ein simpler Tippfehler“, teilte die Fraktion auf Anfrage mit. „Um unnötige Diskussionen zu vermeiden, wurde der Post auf Wunsch des Parlamentarischen Geschäftsführers gelöscht.“ CDU-Politiker Evers schrieb zu einem Screenshot des SPD-Posts mit dem falschen Datum: „Wer SPD wählen will, soll das gern am 12. November tun.“
Zudem gab es Verwirrung um eine fehlende Wahlscheinnummer auf einem Rücksendeumschlag der Briefwahlunterlagen. „Wir konnten den Sachverhalt schnell aufklären“, teilte Bröchler mit. Die Nummer werde vom Wahlamt handschriftlich auf den roten Umschlag übertragen. Diese Eintragung sei rechtlich aber nicht zwingend, sie sei eine reine Arbeitserleichterung. Entscheidend für die Gültigkeit der Stimme sei nur der Wahlschein, auf dem die entsprechende Nummer aufgedruckt sei. „Falls es vorkommt, dass die Wahlscheinnummer auf dem roten Umschlag fehlen sollte, werden die abgegebenen Stimmen dadurch nicht ungültig“, sagte der Landeswahlleiter.
