Nato-Generalsekretär warnt vor Chemiewaffen-Einsatz durch Russland
Aufgabe der Nato sei es, jegliche Eskalation des Konflikts zu verhindern, sagt Jens Stoltenberg.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat vor einem russischen Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk rief er Russlands Präsident erneut dazu auf, „alle seine Truppen zurückzuziehen und sich in einem wirklichen politischen Dialog zu engagieren.“ Jede Art von Eskalation dieses Konflikts müsse verhindert werden. Dies betreffe auch die Art von eingesetzten Waffen.
Die Nato-Partner unterstützten die Ukraine finanziell und mit humanitären Mitteln. Durch die Sanktionen zahle Putin einen hohen Preis für den Krieg, so Stoltenberg. „Diese Kombination von Unterstützung und schweren Sanktionen gegen Russland verstärkt die Wahrscheinlichkeit einer politischen Lösung.“
Stoltenberg warnt vor Russlands Rhetorik
Allerdings werde die Nato sich nicht direkt an einem Krieg beteiligen, erklärte Stoltenberg. „Sie wird keine Truppen und keine Flugzeuge entsenden“, so der Nato-Generalsekretär. Er sei davon überzeugt, dass dies der richtige Weg sei. Jede Art von Eskalation im Konflikt sei zu vermeiden. Ziel der Nato sei es, eine souveräne und unabhängige ukrainische Nation zu unterstützen.
Stoltenberg: „Wir haben eine sehr gefährliche Rhetorik aus Russland gehört, eine nukleare Rhetorik, aber auch falsche Anschuldigungen gegen die Ukraine“. Es sei nötig, wachsam zu sein. „Sie haben ja chemische Substanzen benutzt, auch auf Nato-Gebiet in Salisbury“. Stoltenberg bezieht sich dabei auf den Giftanschlag, der laut Aussage der britischen Regierung 2018 in England auf den ehemaligen britisch-russischen Doppelagenten Agenten Sergej Skripal verübt wurde. London war damals in einer Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen, es sei „von hoher Wahrscheinlichkeit“ davon auszugehen, dass die Regierung in Moskau hinter dem Anschlag gestanden habe. „Russland wird einen hohen Preis zahlen müssen, wenn wir auch den Einsatz chemischer Waffen erleben, was ein klarer Verstoß gegen das internationale Recht wäre,“ sagte Stoltenberg gegenüber dem Deutschlandfunk.
Die militärische Führung der Nato verfüge weiterhin über Kommunikationskanäle zu den russischen Befehlshabern. „Mit mehr militärischer Präsenz und je näher der Krieg an unsere Grenzen kommt, ist es natürlich wichtig, eine Eskalation zu verhindern“, so Stoltenberg.
