KölnViele Demonstrierende fürchten sich davor, ohne ihr Mitwissen von der Polizei gefilmt zu werden. Die Kölner Polizei hat als erste in Deutschland jetzt ihr Videosystem so überarbeitet, dass es für Versammlungsteilnehmer klar ersichtlich ist, ob und wann die Polizei Bilder von ihnen aufzeichnet. Das teilte die Polizei Köln am Freitag mit. 

„Durch die neue Technik können Versammlungsteilnehmer sich selbst vergewissern, dass sie bei der öffentlichen Meinungskundgabe von der Polizei über die Videoanlagen nicht beobachtet werden“, sagte der Kölner Polizeipräsident Alexander Stoll am Freitag. Dadurch sollen Meinungs– und Versammlungsfreiheit besser geschützt werden.

Das System ist einfach. Wenn die Aufzeichnung gestoppt wird, fährt ein Rollo über die Linsen der schwenkbaren Kameras. Darauf befindet sich ein klar sichtbares Symbol mit einer durchgestrichenen Kamera.  Die letzte Überwachungskamera soll voraussichtlich noch in diesen Jahr umgerüstet werden. 

Die Live–Beobachtung sowie die Videoaufzeichnung sollen wie bisher während der gesamten Versammlung ausgeschaltet bleiben. Die Steuerung der neuen Technik wird von den Videobeobachtern auf der Leitstelle der Polizei Köln übernommen.