Berlin-Nur wenige Hartz-IV-Empfänger verschweigen nachgewiesenermaßen Kapitaleinkünfte oder Vermögen und erschleichen sich so zu Unrecht Hartz-IV-Leistungen. Das zeigt eine Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über die die Süddeutsche Zeitung zuerst berichtete. So stellten die Jobcenter im vergangenen Jahr in 945 von 1,6 Millionen untersuchte Fällen fest, dass sie zu viel Arbeitslosengeld II ausgezahlt haben, weil das Vermögen des Leistungsempfängers zu hoch war. In 78.382 Fällen kam es demnach wegen verschwiegener Einnahmen aus Minijobs oder sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung zu Überzahlungen.
Insgesamt wurden 3,9 Millionen Hartz-IV-Empfänger als „erwerbsfähig“ geführt. Die Gesamtsumme der zu viel bezahlten Auszahlungen beläuft sich im vergangenen Jahr demnach auf 57,3 Millionen Euro, pro Fall sind das 680 Euro.
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Der Grünen-Abgeordnete Sven Lehmann, der die Anfrage gestellt hatte, sagte: „Das Zerrbild von vermögenden Hartz-IV-Empfängern hat nichts mit der Realität zu tun.“ Hier geht es meist um Menschen, „die arbeiten und selbst Einkommen erwirtschaften wollen“. Wer sich etwas hinzuverdiene, „sollte belohnt und nicht bestraft werden“, forderte Lehmann.
