„NZZ“: Österreich braucht breite Debatte über Neutralität

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer hat eine Abkehr seines Landes von der Neutralität abgelehnt. Dazu meint die „Neue Zürcher Zeitung“ aus der Schweiz am Donnerstag: „Österreichs Bundesheer ist in einem blamablen Zustand, laut einem Bericht des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2019 kann der Schutz der Bevölkerung „nur noch sehr eingeschränkt gewährleistet werden“. Ihren verfassungsmäßigen Auftrag können die Streitkräfte so nicht erfüllen. Vielmehr verlässt sich Österreich darauf, umgeben von Nato-Staaten und durch die vage EU-Beistandspflicht, ausreichend geschützt zu sein. Das mag stimmen – auch wenn man in Helsinki und Stockholm zu einem anderen Schluss gekommen ist. Ein Nato-Beitritt erforderte ohnehin eine Verfassungsänderung, wofür die Mehrheitsverhältnisse auf weite Sicht nicht gegeben sind. Aber die 1955 von den Alliierten auferlegte und längst zum nationalen Mythos erhobene Neutralität ist kein Selbstzweck. In einer veränderten geopolitischen Lage muss sie glaubhaft untermauert werden. Darüber, wie das geschehen kann und was Österreich zur Sicherheit in Europa beiträgt, muss breit diskutiert werden. Auch für die vielzitierte ‚Insel der Seligen‘ gibt es kein Zurück zur Bequemlichkeit.“