Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einem möglichen neuen Anlauf für die Einführung einer Corona-Impfpflicht eine Absage erteilt. „Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht“, sagte er am Donnerstagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten in Berlin. Dies sei nunmehr der „Ausgangspunkt für unser Handeln“, so sehr er das bedaure.

Er sei „natürlich enttäuscht, dass es heute keine Mehrheit gegeben hat, das will ich gar nicht verhehlen“, sagte Scholz. „Ich bin unverändert davon überzeugt, dass es richtig wäre, wir hätten eine Impfnachweispflicht in Deutschland.“ Mit der Bundestagsentscheidung sei nun aber eine „sehr klare Aussage des Gesetzgebers“ getroffen.

„Wir werden alles dafür tun, dass wir trotzdem noch mehr Bürgerinnen und Bürger dieses Landes davon überzeugen, sich impfen zu lassen“, kündigte Scholz an. Das werde „unsere Kreativität in Anspruch nehmen“. Am Donnerstag war im Bundestag ein Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 gescheitert. Er war vor allem von Abgeordneten der SPD und der Grünen unterstützt worden, darunter Scholz selbst und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Lauterbach erklärte nach der Abstimmung, um „unnötige Opfer im Herbst zu vermeiden, sollte der Versuch nicht aufgegeben werden, bis dahin trotzdem eine Impfpflicht zu erreichen“. Scholz sieht dies offenbar anders. Er finde die Entscheidung des Bundestags „sehr eindeutig“, sagte der Kanzler. „Und es wäre nicht sehr demokratisch, so zu tun, als wäre die Entscheidung ein Unfall oder sowas.“