Corona-Regeln in Berlin: Diese Pläne hat der Senat für den Herbst
Virologen befürchten, dass sich die Pandemie-Lage im Herbst erheblich verschlechtert. Der Berliner Senat schmiedet bereits konkrete Maßnahmen-Pläne.
Bund und Länder werden bald neue Corona-Maßnahmen für den Herbst beschließen. Der Berliner Senat debattiert bereits im Vorfeld über Pläne zur Eindämmung des Infektionsgeschehens – es gibt konkrete Ideen.
Laut Protokoll einer Staatssekretärsrunde, über die der Tagesspiegel berichtet, soll die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr bestehen bleiben. Eine Änderung dürfte es mit Blick auf die Corona-Inzidenz geben – sie soll künftig kein Schlüsselindikator für politische Entscheidungen mehr sein. Kritik übt der Senat an der Kommunikationsweise von Berliner Amtsärzten: Diese müsse künftig einheitlich und weniger vorschnell sein.
Corona-Infektionen: Meldewesen zu aufwendig und fehleranfällig
Mögliche Corona-Maßnahmenverschärfungen sollen künftig an die Hospitalisierungsrate, besonders die Auslastung der Intensivstationen, gekoppelt werden. Die Inzidenz werde als Indikator weniger relevant. Gesundheitsstaatssekretär Thomas Götz (Grüne) sagte gegenüber dem Tagesspiegel: „Das Meldewesen ist auf die Dauer zu aufwendig und gleichzeitig fehleranfällig.“ Schon um die Gesundheitsämter zu entlasten, böte sich statt des Inzidenzwerts eine Virenanalyse des städtischen Abwassers an, um die Lage epidemiologisch einzuschätzen.
Corona: Länderebene hat nur bedingte Entscheidungsgewalt
Experten befürchten, dass im Herbst die Corona-Infektionen wieder zunehmen werden. Die Annahme begründet sich dabei auf die Erfahrungswerte der letzten beiden Pandemie-Jahre. Deshalb sei es enorm wichtig, kostenlose Corona-Tests für alle Teile der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, so der Berliner Senat. Dazu berichtet Staatssekretär Götz dem Tagesspiegel, dass die Länder beim Bund auf Wiedereinführung der kostenlosen Tests drängen würden, die Bundesregierung jedoch nur bedingt empfänglich für Forderungen aus den Ländern sei. Auf Länderebene könnten lediglich Zusatzmaßnahmen eingeführt werden, die sich am Infektionsschutzgesetz des Bundes orientieren würden.
In den nächsten Tagen werde erwartet, dass die Ampel-Koalition mögliche Corona-Maßnahmen für den Herbst vorlegt.
Dem Bericht zufolge regte Bildungsstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) an, dass auf „einheitliche Kommunikation der Behörden“ geachtet werden müsse. In den Corona-Wellen der vergangenen Jahre sei insbesondere die „eigenmächtige Kommunikation“ einzelner Amtsärzte „nicht hilfreich“ gewesen. Dabei gehe es vornehmlich um kritische Äußerungen zu den damaligen Corona-Eindämmungsmaßnahmen.
Corona: Ist eine Maskenpflicht in Innenräumen wieder denkbar?
Außerdem sollen die Staatssekretäre über Innenraumstrategien beraten haben, die je nach Sachlage darüber entscheiden, ob Abstands-, Masken- oder Testpflicht gelte. Als Indikator sei dafür vornehmlich die „Raumluftqualität“ vorgesehen.
Ein Vertreter der Senatswirtschaftsverwaltung berichtete dem Tagesspiegel zudem von einem „Wunsch nach Stufen der Maßnahmen“ im Handel, den Branchenvertreter angestoßen hätten. Eine „Maskenpflicht in Innenräumen wird als zweite Stufe akzeptiert“, heißt es im Protokoll.
