„Schulter an Schulter“: US-Verteidigungsminister Austin trifft Pistorius in Berlin

Kanzler Scholz will seine Entscheidung zu Leopard-Kampfpanzern offenbar von den USA abhängig machen. Heute treffen sich die Verteidigungsminister beider Länder in Berlin.

Boris Pistorius (SPD, r), neuer Bundesverteidigungsminister, begrüßt seine Amtskollegen Lloyd Austin, Verteidigungsminister der USA, vor einem bilateralen Gespräch im Verteidigungsministerium im Bendlerblock.
Boris Pistorius (SPD, r), neuer Bundesverteidigungsminister, begrüßt seine Amtskollegen Lloyd Austin, Verteidigungsminister der USA, vor einem bilateralen Gespräch im Verteidigungsministerium im Bendlerblock.dpa/Michael Kappeler

Einen Tag vor dem mit Spannung erwarteten Treffen westlicher Ukraine-Unterstützer in Ramstein kommt US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Donnerstag nach Berlin. Dort wurde er von dem neuen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) im Bendlerblock zu Gesprächen empfangen. Am Freitag treffen beide Minister dann auf der US-Basis Ramstein in Rheinland-Pfalz erneut aufeinander.

Austin: Deutschland wichtiger Verbündeter der USA

Beide sagten der von Russland angegriffenen Ukraine weitere Unterstützung zu. Die USA seien Deutschlands wichtigster Verbündeter, betonte Pistorius. „Putins entsetzlicher Angriffskrieg auf die Ukraine hat der Nato die Chance gegeben, sich als das zu erweisen, was sie ist, nämlich ein tragendes, ein stabiles Bündnis, das sich reaktions- und handlungsfähig gezeigt hat und weiter zeigen wird.“

Dafür sei er sehr dankbar, sagte Pistorius. „Wie so oft in der Geschichte, aber gerade auch jetzt in diesen Zeiten, stehen die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika dabei Schulter an Schulter.“ Auch in Zukunft werde Deutschland gemeinsam mit seinen Partnern die Ukraine in ihrem Kampf für die Freiheit, territoriale Unabhängigkeit und Souveränität unterstützen.

Austin nannte Deutschland „einen der wichtigsten Verbündeten der USA“. Er dankte der Bundesregierung für die Unterstützung der Ukraine und für die schnelle Verstärkung der Nato-Ostflanke. Er freue sich auf die künftige Zusammenarbeit mit Pistorius.

Boris Pistorius (SPD) äußerte sich bei einem Treffen mit seinem US-Kollegen noch nicht zur derzeit von vielen Seiten geforderten Lieferung von Leopard-Kampfpanzern. Er kündigte aber eine enge Abstimmung mit den USA an.

Berichte: USA bereiten umfangreiche Waffenlieferungen vor – wohl keine Abrams Kampfpanzer

Die USA bereiten nach Berichten neue umfangreiche Waffenlieferungen an die von Russland angegriffene Ukraine vor. Das Nachrichtenportal Politico berichtete am Mittwoch unter Berufung auf informierte Kreise, dass die USA unter anderem die Lieferung von Radschützenpanzern des Typs Stryker erwägen. Radschützenpanzer werden etwa zur Aufklärung und zum Transport eingesetzt und sollen hohen Schutz vor Angriffen bieten. Es werde derzeit nicht erwartet, dass die USA die Lieferung eigener Abrams-Kampfpanzer genehmigen, hieß es in dem Bericht. Grund sei die aufwendige Instandhaltung und Ausbildung an dem Kampfpanzer.

Von offizieller Stelle gab es hierfür zunächst keine Bestätigung. Der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price sagte am Mittwochabend (Ortszeit) aber im US-Fernsehen: „Wir wollen unseren ukrainischen Partnern keine Systeme aufbürden, die sie nicht nutzen können, Systeme, die sie nicht reparieren können, Systeme, die sie nicht überholen können.“ Man wolle den Streitkräften das zur Verfügung stellen, was sie effektiv auf dem Schlachtfeld einsetzen könnten. Der Abrams-Kampfpanzer unterscheide sich von dem, was andere Länder in ihrem Besitz hätten, betonte Price.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich zuvor nach übereinstimmenden Medienberichten nun dazu bereit erklärt, die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine zu liefern – aber nur unter Bedingungen. Laut Süddeutscher Zeitung und Bild-Zeitung stellte Scholz in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden klar, Deutschland könne nur liefern, wenn die USA ihrerseits der Ukraine eigene Abrams-Kampfpanzer zur Verfügung stellen.

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, nannte die Abgabe von Leopard-Panzern an Kiew überfällig und eine „moralische Verpflichtung“. Doch bewertet die Bevölkerung hierzulande diesen Plan nach einer Umfrage im Auftrag der dpa weiter überwiegend skeptisch.

Ebenfalls am Donnerstag treffen sich um 14 Uhr mehrere westliche Unterstützer der Ukraine im estnischen Tapa, um neue Hilfspakete vorzustellen.