Leopard-Lieferung: Polen stellt Antrag bei Bundesregierung

Polen hat Deutschland mittlerweile um eine Genehmigung für eine Leopard-Lieferung an die Ukraine gebeten. Die Bundesregierung will die Bitte nun prüfen. 

Polen hat angekündigt, Deutschland um eine Genehmigung für die Lieferung der in Deutschland hergestellten Kampfpanzer vom Typ Leopard an die Ukraine zu bitten.
Polen hat angekündigt, Deutschland um eine Genehmigung für die Lieferung der in Deutschland hergestellten Kampfpanzer vom Typ Leopard an die Ukraine zu bitten.PAP/Lech Muszynski

Polen hat bei der Bundesregierung offiziell beantragt, Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine liefern zu können. Deutschland habe „unsere Anfrage bereits erhalten“, erklärte der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak am Dienstag im Onlinedienst Twitter. Er rief Berlin zudem dazu auf, sich „der Koalition von Ländern anzuschließen, die die Ukraine mit Leopard-2-Panzern unterstützen“.

Warschau setze auf die Bildung einer Koalition mit anderen Ländern für die Übergabe der Kampfpanzer, sagte Regierungssprecher Piotr Müller am Montag im öffentlich-rechtlichen Sender TVP. Die Anfrage an Berlin sei eine wichtige Geste.

Regierung will Panzer-Antrag mit „gebotener Dringlichkeit“ prüfen

Die Bundesregierung will den Antrag der polnischen Regierung auf Weitergabe von Leopard-2-Panzern aus deutscher Produktion an die Ukraine „mit der gebotenen Dringlichkeit“ prüfen. Das teilte ein Regierungssprecher am Dienstag in Berlin der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Er bestätigte, dass der polnische Exportantrag eingegangen ist. Solche Anträge würden „entlang der eingespielten Verfahren und Rüstungsexportrichtlinien mit der gebotenen Dringlichkeit geprüft“, sagte er. Zuvor hatte der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak auf Twitter angekündigt, dass der Antrag eingereicht wurde.

Informationen des Deutschlandfunk zufolge bezieht sich die Anfrage Polens auf 14 Modelle das Leopard-Panzer-Typs 2A4. Dabei handelt es sich um eine ältere Version des Kampfpanzers, die zwischen 1985 und 1992 produziert wurde. 

Polen macht in der Angelegenheit Druck auf die Verbündeten. Bereits in der vorvergangenen Woche hatte Präsident Andrzej Duda gesagt, Warschau habe entschieden, der Ukraine 14 Leopard-Kampfpanzer zu überlassen. Regierungschef Mateusz Morawiecki kündigte am Montag an, Warschau werde dafür die Bundesregierung um Genehmigung bitten. Um in Deutschland hergestellte Panzer an andere Länder zu liefern, ist die Genehmigung Berlins erforderlich.