Polizei Berlin löst Parteiversammlung von Corona-Kritikern auf
Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland hatten sich in einer Wohnung in Schöneberg versammelt. Ein anonymer Anrufer wies die Polizei darauf hin.
Berlin-Die Berliner Polizei hat in Schöneberg eine Versammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland aufgelöst. Die Parteimitglieder und ihre Gäste hätten dicht gedrängt in einer Wohnung zusammengesessen und die Hygienevorschriften ignoriert, teilte die Polizei am Mittwoch mit.
Rund 20 Polizisten waren am Dienstagabend zu einem Wohnhaus in der Bülowstraße ausgerückt, nachdem ein anonymer Anrufer die Versammlung gemeldet hatte. Trotz heruntergelassener Jalousien konnten die Einsatzkräfte sehen, dass die Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne den notwendigen Abstand zusammensaßen. Nach Angaben der Polizei habe der Vorsitzende weder ein Hygienekonzept noch eine Teilnehmerliste vorlegen können.
Der Berliner Landesvorstand Basisdemokratische Partei Deutschland behauptet gegenüber der Berliner Zeitung, dass ein Hygienekonzept mitsamt Masken, Desinfektionsmittel, Temperaturmessung und Teilnehmerliste vorgelegen habe. Danach hätten die Einsatzkräfte vor Ort aber gar nicht gefragt, heißt es in der Stellungnahme der Partei. Außerdem sei es dem Parteivorstand zufolge für die Polizisten nicht möglich gewesen, von draußen in die Räume zu schauen. Nach Ansicht der Basisdemokraten sei das Hygienekonzept eingehalten worden.
Verstöße gegen die Corona-Regeln: 25 Frauen und Männer überprüft
Die Polizei sah das offenbar anders. Die Einsatzkräfte kontrollierten nach eigenen Angaben die 25 Frauen und Männer und leiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Gegen 20.20 Uhr forderten die Polizisten die Teilnehmer auf, die Wohnung zu verlassen. Die Gäste hätten daraufhin friedlich das Haus verlassen, hieß es. Auseinandersetzungen oder Beleidigungen habe es nicht gegeben.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (Kurzform: die Basis) ist Nachfolgerin der Protestpartei Widerstand2020, die sich gegen die Corona-Maßnahmen in Deutschland richtete. Auch die Nachfolgerin sieht sich als Protestpartei gegen die aktuelle Corona-Politik.