Berlin: Demo gegen Impfpflicht verboten – weiterhin Aufrufe im Internet

Berlin-Eine für Samstag in Berlin geplante Demonstration von Gegnern einer Impfpflicht ist von der Polizei verboten worden. Im Internet werde aber weiterhin mobilisiert, sagte ein Sprecher am Freitagmorgen. So soll im Messengerdienst Telegram dazu aufgerufen worden sein, zivilen Ungehorsam zu leisten, indem die Maskenpflicht und die 3G-Regel in Bussen und Bahnen ignoriert werden soll.

Am Freitag, also einen Tag nach Bekanntwerden des Verbotes, hat die Berliner Polizei nun ihre Entscheidung auch begründet. Dabei bezieht sich die Behörde auf die Erfahrungen vergangener Proteste von Impf-und Corona-Kritikern. Demnach würden Teilnehmer dieser Demonstrationen immer wieder gegen gesetzliche Regelungen verstoßen. Sie würden den Schutz vor Infektionen und damit den Schutz des Grundrechts auf Leben und körperliche Unversehrtheit sowie den Schutz der Gemeinschaft nicht akzeptieren, teilte die Polizei mit. Vor allem das Ignorieren der Maskenpflicht sei unverantwortlich, sodass der Staat „regulierend gegensteuern“ müsse.

Berliner Polizei auf Spontanaufzüge vorbereitet

Am Samstag wollte der Protestzug unter dem Motto „Unspaltbar – Nein zum Impfzwang“ ab 13 Uhr vom Märkischen Platz in Kreuzberg bis nach Mitte laufen. Die Veranstalter hatten bei der Polizei 1000 Teilnehmer angemeldet. In den sozialen Medien wird trotz des Verbotes weiterhin dazu aufgerufen, nach Berlin zu fahren, um gegen eine mögliche Impfpflicht zu demonstrieren. Derartige Spontanaufzüge hatte es in der Vergangenheit schon häufiger gegeben. Die Polizei sei darauf vorbereitet, hieß es. 

Linke Gruppierungen hatten verschiedene Gegendemonstrationen im Internet angekündigt, die zum Teil auch bei der Polizei angemeldet wurden.