Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich zu den Rassismus-Vorwürfen gegen die Berliner Polizei geäußert. In einer Pressemitteilung sprach die GdP von einem „Generalverdacht“ der gegen die Polizei erhoben würde. Hintergrund ist ein in den sozialen Medien vielfach geteiltes Video, dass einen Polizeieinsatz in einer Berliner Wohnung zeigt.
Ein Berliner Polizist soll eine Frau bei dem Einsatz rassistisch beleidigt haben. Im Video zu sehen ist, wie einer der Beamten zu Frau „Geh raus!“ sagt. „Das ist mein Haus!“, erwiderte diese. „Das ist mein Land und du bist hier Gast!“, erwidert der Polizist.
Polizeigewerkschaft wehrt sich gegen „Nazi-Vorwürfe“
Der Staatsschutz ermittelt nun gegen den Polizisten. Der Senat distanzierte sich: „Der Senat verurteilt ein solches Verhalten aufs Schärfste, es ist absolut inakzeptabel“, sagte Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. „Einen solchen Polizeibeamten wollen wir in Berlin nicht.“
Die GdP fordert nun eine „richtige Einordnung“ des Vorfalls. Gegen sogenannte „Nazi-Vorwürfe“ wehre sie sich vehement. „Wir haben in den letzten Tagen eine Hetzjagd gegen die Berliner Polizei erlebt,“ so GdP-Landeschef Stephan Weh am Dienstag. Manche Berliner Abgeordnete würden „einen strukturellen Rassismus in der Berliner Polizei herbeireden“, ohne passende Belege dafür vorzuweisen.
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Rassistische Vorfälle bei der Berliner Polizei will die GdP jedoch nicht vollständig leugnen: „Wir haben in den letzten Jahren in der Tat Fälle gehabt, in denen menschenverachtendes, rechtsextremes Gedankengut vorlag“, heißt es weiter. Die Gewerkschaft setze jedoch den 11-Punkte-Plan gegen extremistische Tendenzen, den die Senatsverwaltung für Inneres unter Einbindung der GdP im Jahr 2020 ins Leben rief, um.
