Berlin-Berlins Polizei stellt sich auch für den Silvestertag auf illegale Demonstrationen ein. Es sei nicht auszuschließen, dass es zu unerlaubten Versammlungen komme – „seien es ‚Querdenker‘, sei es aus dem linksextremistischen Bereich“, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Donnerstag im RBB-Inforadio. Es gebe solche Aufrufe im Internet. „Das müssen wir gut im Auge haben.“ Am Mittwoch hatten zwei Gerichte das Versammlungsverbot an Silvester und Neujahr in Berlin während der Corona-Pandemie für rechtens erklärt.
Grundsätzlich rechne die Polizei damit, dass es ein „besonderes Silvester mit besonderen Aufgaben“ werde, sagte Slowik. Die Hauptaufgabe sei, Ansammlungen von Menschen wegen des Infektionsrisikos zu verhindern. Kontrollieren will die Polizei etwa die Feuerwerksverbotszonen – 56 an der Zahl in der ganzen Stadt.
Slowik rät von Besuchen am Brandenburger Tor ab
Über diese Areale könne sich jeder im Internet informieren, sagte Slowik. Die Regelungen des Senats halte sie für verhältnismäßig. Aber natürlich gebe es Bereiche, an denen normalerweise viel geböllert wird – „und da wird es auch dieses Jahr nicht ausbleiben“, sagte sie. Die Polizei sei aber gut vorbereitet. Die Gewerkschaft der Polizei in Berlin (GdP) hatte die Verbotszonen als nicht umsetzbar kritisiert.
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Bei Verstößen wollen die Beamten mit den Menschen sprechen und auf die Verbote hinweisen, wie Slowik erläuterte. Ein großer Teil höre auf die Polizei. Möglich seien aber auch Bußgelder von bis zu 1000 Euro. Die Polizeipräsidentin hält eine Mehrheit der Berliner für „vernünftig“ – diese blieben zu Hause und feierten im kleinen Kreis.
Von Abstechern zum Brandenburger Tor riet Slowik ab. Von der dortigen TV-Silvestershow könnten Schaulustige nichts mitbekommen, das Tor sei weiträumig abgesperrt. Das Regierungsviertel werde intensiv geschützt. Die Polizei ist nach eigenen Angaben mit gut 2900 Kräften im Einsatz.
