Jair Bolsonaro, Präsident von Brasilien, trägt beim Verlassen seines Amtssitzes, dem Alvorada-Palast, einen Mundschutz.
Foto: dpa/AP/Fraldo Peres

BrasiliaDer brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sein Veto gegen eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen wie Kirchen, Geschäften und Schulen eingelegt. Zwar stimmte Bolsonaro für ein grundsätzliches Gesetz zum Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit, schwächte es durch sein Veto aber deutlich ab. Das geht laut dpa aus einer Veröffentlichung im „Diário Oficial“ hervor. Das ist eine Art Amtsblatt.

Aus dem Präsidentenpalast hieß es dazu, die in dem Gesetz verwendete Formulierung „weitere geschlossene Orte, an denen sich Personen versammeln“ könne zu Rechtsverletzungen führen. Bolsonaro argumentierte, es bestehe die Möglichkeit, dass jemand ohne Maske in seinem eigenen Haus zu einer Geldstrafe verurteilt werde. Da sich eine Formulierung einzeln aber nicht streiche lasse, habe er ganze Klauseln blockiert.

Der Kongress wird Bolsonaros Einsprüche nach Agenturangaben nun prüfen. Das Gremium hat 30 Tage Zeit, um ihnen zu folgen oder sie zu Fall zu bringen. Lokale Vorschriften zum Tragen der Maske würden durch sie aber nicht aufgehoben, hieß es weiter.