„Querdenker“ dürfen in Leipzig nicht demonstrieren

Die Versammlung wurde nach Angaben der Stadt nicht fristgemäß angemeldet.

Grimmaische Straße im Zentrum Leipzigs.
Grimmaische Straße im Zentrum Leipzigs.picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Leipzig-Die Stadt Leipzig untersagt mögliche neue „Querdenken“-Proteste am kommenden Sonnabend. Eine Versammlung der Bewegung werde zwar bereits seit Längerem beworben, sei aber nicht fristgemäß bis zum 17. Dezember, 12.00 Uhr angemeldet worden, teilte die Stadt am Donnerstag mit.

In einer Allgemeinverfügung hatte sie festgelegt, dass es am Sonnabend jedermann im Stadtgebiet untersagt ist, öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel zu veranstalten oder daran teilzunehmen, wenn sie nicht bis zum Donnerstag, 12.00 Uhr angemeldet worden sind. Ausnahmeentscheidungen blieben vorbehalten, sofern Infektionsgefahren offenkundig ausgeschlossen seien, heißt es darin.

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Leipzig war am 7. November bundesweit in die Schlagzeilen geraten, nachdem eine „Querdenken“-Demonstration aus dem Ruder gelaufen war. Rund 20.000 Menschen hatten zunächst friedlich protestiert, dann jedoch löste die Stadt Leipzig den Protest auf, weil viele Teilnehmer keine Mund-Nasen-Bedeckung trugen und den Mindestabstand nicht einhielten. Doch Tausende widersetzten sich der Auflösung und marschierten über den Innenstadtring. Den Sicherheitskräften wurde daraufhin Versagen vorgeworfen.

Nachdem die „Querdenken“-Bewegung nun erneut für eine Leipziger Demo gegen die Corona-Maßnahmen mobilisiert, sind unter anderem zwei Kundgebungen der Initiative „Leipzig nimmt Platz“ sowie der Linksjugend Leipzig mit insgesamt 1000 Teilnehmern für Sonnabend angemeldet und bestätigt worden, wie die Stadt weiter mitteilte. Sie sollen auf dem Markt und dem Augustusplatz im Stadtzentrum stattfinden.