Berlin - Am kommenden Wochenende wird in Berlin wieder demonstriert. Laut Medienberichten wurden mit Stand Mittwoch insgesamt 26 Demonstrationen angemeldet, bei denen unter anderem gegen die Corona-Politik und die damit verbundenen Maßnahmen protestiert werden soll. 15 Demos wurden für Sonnabend und elf für Sonntag angekündigt. 

Nach Informationen der Berliner Zeitung hat die Polizei schon jetzt drei der coronakritischen Demonstrationen verboten, darunter ein großer Aufzug, der von der Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ angemeldet worden war. Unter dem Motto „Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie“ wollten am Sonntag die Teilnehmer – 22.500 waren angemeldet – auf der Straße des 17. Juni zwischen dem Großen Stern und dem Brandenburger Tor demonstrieren.

Die Polizei geht jedoch davon aus, dass ein Großteil der Menschen die Maskenpflicht und Abstandsregeln ignoriert. „Querdenken 711“ ruft auf ihrer Website weiterhin zu Demonstrationen am 28. und 29. August auf.

Für Sonnabend hat die Polizei zudem den Protest der Initiative „Polizisten für Aufklärung“ untersagt. Ihr Motto lautete: „Die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 im Grundgesetz muss der gesamten Bevölkerung und auch in Berlin garantiert sein.“ Außerdem wurde die „Friedenskundgebung für einen transparenten Dialog“ für Sonnabend verboten, so eine Sprecherin der Polizei. 

Polizeigewalt bei vergangenen Demos in Berlin

Zu einer weiteren Veranstaltung unter dem Motto „Karneval der Masken“ wird die Teilnehmerzahl sogar mit 189.340 angegeben. Sie soll an „allen Straßen und Plätzen Berlins“ stattfinden. In Telegramkanälen wird bundesweit zur Teilnahme aufgerufen, so die Morgenpost.

Am 1. August kam es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten der „Querdenken“-Bewegung. Die Polizei hatte zahlreiche Proteste verboten, trotzdem gingen Tausende Menschen auf die Straße. Teils liefen Protestierende durch den Verkehr, es kam auch zu Rangeleien mit der Polizei. Die Einsatzkräfte versuchten immer wieder, Ansammlungen in der Stadt aufzulösen.

Im Internet kursierten Videos von massiven Übergriffen der Polizei gegen Demonstranten. Der UN-Sonderbeauftragte Nils Melzer intervenierte in der Folge. Melzer sagte der Berliner Zeitung, dass bei seinem Team eine sehr große Zahl an Berichten über Polizeigewalt gegen Demonstranten bei den Berliner Demos eingegangen sei. Man werde das Material sichten und bewerten.

UN-Sonderbeauftragter Nils Melzer kam wegen Polizeigewalt nach Berlin

Melzer: „Jede einzelne Mitteilung und jedes einzelne Video muss genau verifiziert werden und ich werde auch mit direkten Augenzeugen sprechen. Aber mein Eindruck ist, dass in mehreren Fällen Anlass genug für eine offizielle Intervention meinerseits bei der Bundesregierung besteht.“

Bereits wenige Tage später kam Melzer eigens nach Berlin. Er sprach mit Innensenator Andreas Geisel, Polizeivizepräsident Marco Langner und dem Pressesprecher der Polizei, Thilo Cablitz, über die Vorwürfe von unverhältnismäßiger Polizeigewalt bei den nicht genehmigten Corona-Demonstrationen am 1. August. Es geht mittlerweile um etwa ein Dutzend Fälle, bei denen Polizeibeamte exzessive Gewalt gegen Demonstranten angewendet haben. Als Konsequenzen kommen Disziplinarverfahren und Strafverfahren infrage.