Berlin - Das Bezirksamt Neukölln will mit einer neuen Initiative stärker gegen E-Scooter und Radfahrende auf Gehwegen vorgehen. An fünf Stellen im Norden des Bezirks seien Piktogramme auf Gehwege aufgesprüht worden, die auf die Verbote hinweisen, wie ein Sprecher des Bezirksamtes sagte.

Hintergrund sind laut Behörde zunehmende Konflikte insbesondere im Norden des Bezirks. In den vergangenen Wochen habe es deutlich mehr Beschwerden gegeben. Das Ordnungsamt will in den kommenden Wochen gezielter Gehwege kontrollieren und auch Rad- beziehungsweise E-Scooter-Fahrende sanktionieren. Das Pilotprojekt soll zunächst drei Monate dauern – danach werden die Piktogramme voraussichtlich nicht mehr sichtbar sein.

Auf dem Gehweg geparkte Scooter: Jetzt wird ein Bußgeld fällig

Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) forderte ein besseres Miteinander im Verkehr – sowohl auf der Straße als auch auf dem Gehweg. Er verwies auch auf die neue Praxis des Neuköllner Ordnungsamtes, das falsche Abstellen von E-Scootern auf Gehwegen zu ahnden. Insbesondere bei Verkehrsgefährdungen – etwa wenn Leih-Scooter mitten auf dem Gehweg geparkt werden – wird ein Bußgeld von bis zu 30 Euro fällig.

2020 gab es laut Senat rund 16.000 E-Tretroller und E-Scooter sowie 14.000 Leihfahrräder in der Hauptstadt.