Auf der weltweit verfügbaren Online-Musikplattform Soundcloud sind einem Bericht zufolge noch immer rechtsextremistische Titel deutscher Bands frei zugänglich. In einer stichprobenartigen Suche fanden NDR und SWR nach Angaben vom Dienstag mehr als 150 Titel von Alben, die auf der Liste jugendgefährdender Medien der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz stehen.

Viele der Songs seien bereits online gewesen, als Soundcloud im Mai gemeinsam mit Europol und sechs europäischen Polizeibehörden eine Aktion gegen Internet-Propaganda vornahm, hieß es. Dabei seien mehr als 300 rechtsextremistische Titel gelöscht worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) den Angaben zufolge auf Anfrage mit.

Online-Plattformen müssen rechtswidrige Inhalte löschen

Gemäß Netzwerkdurchsetzungsgesetz müssen Online-Plattformen rechtswidrige Inhalte spätestens 24 Stunden, nachdem sie ihnen gemeldet wurden, löschen. Soundcloud teilte den Angaben zufolge in einem Schreiben an NDR und SWR mit, dass es sich an die geltende Rechtslage halte. Ein Team der Plattform bearbeite Meldungen verdächtiger Inhalte und ein externer Dienstleister suche nach Inhalten, die gegen die Soundcloud-Richtlinien verstießen.

Zu den Hörerinnen und Hörern dieser Musik gehören dem Bericht zufolge auch Bundeswehr-Angehörige. Soldatinnen und Soldaten drohten allerdings schnell Ermittlungen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), wenn sie den Gefällt-mir-Button bei Titeln klicken. Ein Sprecher des MAD teilte NDR und SWR mit: „Das Hören, Liken und Teilen von rechtsextremistischer Musik stellt immer einen tatsächlichen Anhaltspunkt für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung dar und löst eine nachrichtendienstliche Verdachtsfalloperation aus.“

Verfassungsschutz: Rechte Musik hat „Rekrutierungsfunktion“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sieht in Musik mit rechtsextremistischen Texten „einen wichtigen Bestandteil des Rechtsextremismus in Deutschland“ mit einer „nicht zu unterschätzenden Rekrutierungs- und Bindungsfunktion“, wie es in einer Antwort an NDR und SWR heißt. „Der unkomplizierte und stetig verfügbare Zugang zu rechtsextremistischer Musik über entsprechende Angebote im Internet ist gerade im Hinblick auf das Radikalisierungspotenzial für Jugendliche gefährlich.“ Bereits das Liken könne einen „ersten Anhaltspunkt für das Vorliegen einer rechtsextremistischen Bestrebung“ darstellen.