Region in Georgien erwägt Anschluss an Russland
Der Präsident der abtrünnigen Region Südossetien erwägt einen Anschluss an Russland. Die Folgen eines tatsächlichen Referendums sind unklar.
Der neue Präsident der abtrünnigen Region Südossetien in Georgien, Alan Glagoew, erwägt Medienberichten zufolge eine Annäherung an Russland. Bevor eine solche Volksabstimmung abgehalten werde, müsse man Russland mit an Bord haben, so Glagoew.
Nach dem Krieg in Georgien erkannte Russland 2008 die Regionen Südossetien und die Küstenregion Abchasiens als unabhängig an. Russland unterstützt bereits Südossetien und die Küstenregion Abchasien finanziell und hat dort Tausende Soldaten stationiert. Völkerrechtlich ist die Region Südossetien nur von fünf Staaten als unabhängig anerkannt, darunter Syrien und Nicaragua. Weitere internationale Anerkennungen bleiben aus. Russland hat der Bevölkerung in Südossetien die russische Staatsbürgerschaft angeboten.
Russland unterstützt mehrere Separatistengebiete
Die georgische Regierung nennt ein mögliches Referendum inakzeptabel. Glagoew lässt sich davon bisher nicht beirren. Der russischen Nachrichtenagentur zufolge sagte er: „Wir müssen unseren strategischen Partner verstehen. Sobald es ein Signal gibt, sobald es eine Einigung darüber gibt, dass die Zeit gekommen ist, werden wir dieses Referendum auf jeden Fall abhalten.“
2014 wurde die ukrainische Halbinsel Krim von Russland besetzt. Im März 2014 kam es zu einem illegalen Referendum über den Status der Krim, in dem sich nach russischen Angaben eine große Mehrheit der Bevölkerung für den Anschluss nach Russland aussprach. Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Anwälte gehen davon aus, dass die Ergebnisse gefälscht wurden.
Russland unterstützt auch die prorussischen Separatisten im Gebiet Donbass in der Ukraine. Die von den Separatisten kontrollierten Gebiete Luhansk und Donezk erkannte der russische Präsident Wladimir Putin am 21. Februar diesen Jahres als unabhängig an.
Nun soll ein Referendum