Rias: Antisemitische Vorfälle oft im Zusammenhang mit Corona-Pandemie
2738 antisemitische Vorfälle hat das Netzwerk Rias im vergangenen Jahr erfasst. Die Corona-Pandemie mit antijüdischen Verschwörungserzählungen sei ein wichtiger Treiber gewesen.
Beschimpfungen, Schmierereien, Angriffe gegen Juden in Deutschland: 2738 antisemitische Vorfälle haben Meldestellen des Netzwerks Rias im vergangenen Jahr erfasst. Darunter waren 63 Angriffe und sechs Fälle extremer Gewalt.
Den Jahresbericht 2021 präsentierte Rias-Vorstand Benjamin Steinitz am Dienstag in Berlin. Wichtige Treiber aus seiner Sicht: die Corona-Pandemie mit ihren antijüdischen Verschwörungserzählungen und der Nahostkonflikt mit antisemitischer Israel-Kritik.
Deutlich sei dabei die Zahl „Schoa-relativierender Selbstviktimisierungen“ gestiegen, beispielsweise wenn Gegner der Corona-Maßnahmen sogenannte Judensterne mit der Aufschrift „ungeimpft“ trugen.
Rias steht für Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus. Betroffene können sich an acht Meldestellen des Netzwerks wenden. Anders als in der Kriminalstatistik werden so auch nicht strafbare antisemitische Vorfälle erfasst. 2020 hatte Rias noch 1909 solcher Fälle registriert – aber mit weniger Meldestellen. Dass die Zahl nun auf die Dreitausendermarke zusteuere, sei erschreckend, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein. Aber „gleichzeitig ist jeder der gemeldeten Vorfälle auch ein Schritt zur Verkleinerung des Dunkelfelds“.
Die Documenta findet Erwähnung im Antisemitismus-Bericht
Etwa die Hälfte aller erfassten Vorfälle – 54 Prozent – ließen sich laut Rias keiner klaren Weltanschauung zuordnen. Wo dies möglich war, waren Rechtsextremisten mit 17 Prozent die größte Gruppe. Insgesamt wurden 964 Täterinnen und Täter registriert.
Die Rias-Experten gingen auch auf die Vorfälle bei der Documenta in Kassel ein, die wegen Antisemitismus-Vorwürfen in der Kritik steht. Die Vorgänge dort machten deutlich, dass der Antisemitismus häufig auf „klassische antisemitische Stereotype“ zurückgreift, sagte der geschäftsführende Vorstand des Bundesverbands Rias Benjamin Steinitz bei der Vorstellung des Jahresberichts. Die weltweit bekannte Documenta habe damit eine Gelegenheit für die Artikulation antisemitischer Positionen geschaffen.
Die Documenta habe als Rahmen fungiert, antisemitische Positionen öffentlich artikulieren zu können.“ Sie sei dabei aber nur der „Vorläufige Höhepunkt einer besorgniserregenden Entwicklung“. Die Bagatellisierung des israelbezogenen Antisemitismus trage „unmittelbar zur Unsicherheit von Jüdinnen und Juden in Deutschland bei“. Antisemitismus „darf nicht unter dem Deckmantel von Kunstfreiheit in den Genuss staatlicher Förderung kommen“.
Extreme Gewalt in Hamburg und Berlin
Zu Fällen „extremer Gewalt“ zählt Rias zum Beispiel den Angriff auf einen jüdischen Teilnehmer einer Mahnwache für Israel in Hamburg und einen Schuss auf ein jüdisches Gemeindehaus in Berlin. Statistisch gab es laut Rias an jedem sechsten Tag einen antisemitischen Angriff. Antisemitische Vorfälle insgesamt gab es jedoch rechnerisch mehr als sieben pro Tag.
Zum Beispiel wurde die Tür eines jüdischen Mieters in Berlin mit Eiern beworfen, wie es im Jahresbericht heißt. Auf das Klingelschild eines jüdischen Geschäfts wurde „HH“ geschmiert – die von Rechtsextremisten genutzte Abkürzung für „Heil Hitler“. In einem Restaurant in Heidelberg bedrohte ein Mann einen Gast mit Davidstern-Kette mit den Worten: „Ich bring Dich um! Ich bin Hitler.“
2021 seien insgesamt 964 Einzelpersonen von antisemitischen Vorfällen unmittelbar betroffen gewesen. Antisemitismus sei Alltag – ein Grundrauschen, wie es Marina Chernivsky von der Beratungsstelle Ofek für Opfer antisemitischer Gewalt und Diskriminierung nannte.
Soziale Medien bieten Plattform für judenfeindliche Äußerungen
Doch sieht Rias auch „Gelegenheitsstrukturen“ – Anlässe, bei denen es immer wieder zu antisemitischen Vorfällen kommt. „Fast ein Drittel aller Rias bekannt gewordenen antisemitischen Vorfälle standen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“, hält das Netzwerk fest. Dazu zählen Schmierereien, Verschwörungserzählungen zu angeblichen jüdischen Drahtziehern oder Profiteuren, aber auch Relativierungen der Schoah, etwa, wenn Impfgegner gelbe Sterne trugen.
Antisemitische Bedrohungen fanden dem Jahresbericht zufolge häufig online in sozialen Medien statt und richteten sich gegen erkennbare Jüdinnen und Juden, hieß es in dem Bericht weiter. Betroffen seien zudem Menschen, die ihre Solidarität mit Israel ausdrückten.
Zweiter Anlass war die Zuspitzung des israelisch-palästinensischen Konflikts im Mai 2021. Insgesamt ordnete Rias 26 Prozent der erfassten antisemitischen Vorfälle dem israelbezogenen Antisemitismus zu – mit 723 Fällen etwa doppelt so viele wie 2020.
