Berlin-Der SPD-Politiker Karl Lauterbach hat eine verspätete Meldung von Nebeneinkünften an den Bundestag öffentlich eingeräumt. Lauterbach teilte am Sonntag auf Twitter mit, er habe einen Honorarvorschuss für sein Buch aus dem vergangenen Dezember mit zwei Monaten Verspätung gemeldet. Dabei sei seiner Mitarbeitern aufgefallen, dass sämtliche Nebeneinnahmen aus den Jahren 2018 und 2019 noch nicht angegeben waren.
Es handelt sich Lauterbachs Angaben zufolge um Einnahmen für mehrere Vorträge in Höhe von insgesamt 17.850 Euro. Diese Summe will der Politiker jetzt für Indien spenden. In einem Tweet wurden zunächst nur 3000 Euro als Spendensumme an Indien abgebildet. Dazu teilte der SPD-Politiker mit: „Obergrenze, Rest am Dienstag. Wird gepostet.“
Mit 2 Monaten Verspätung habe ich Buchhonorarvorschuss vom 12/2020 an Bundestag gemeldet. Dabei fiel meinem Büro auf, dass alle Nebeneinnahmen aus 2018/19, 17.850 € für 4 Vorträge, noch nicht gemeldet waren. Riesenfehler, für den ich gerade stehe: 17.850 € spende ich für Indien pic.twitter.com/We1cKK0SFb
— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) May 23, 2021
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In einem späteren Tweet bekräftigte Lauterbach, dass das Geld versteuert worden sei. Im Interview mit der „Bild“-Zeitung sagte Lauterbach: „Das Geld wurde versteuert, ich habe es für meine Familie und mich schon ausgegeben.“
Auf die Frage, wie Lauterbach habe vergessen können, die Nebeneinkünfte zu melden, sagte er, dass seinem Team erst jetzt aufgefallen sei, „dass in der gesamten Legislaturperiode noch keine einzige Nebeneinkunft beim Bundestag gemeldet wurde.“ Es habe wohl ein Missverständnis bei der Zuständigkeit gegeben, so Lauterbach.
Wahlprogramm der Grünen fordert Transparenz bei Nebeneinkünften
In der Kritik wegen nicht gemeldeter Nebeneinkünfte steht auch die Kanzlerkandidatin der Grünen. Annalena Baerbock hatte Sonderzahlungen in Höhe von 25.500 Euro gegenüber dem Bundestag nicht fristgemäß angegeben. Auch einen sogenannten Corona-Bonus in Höhe von 1500 Euro meldete Baerbock zu spät. Eine Sprecherin nannte die Nichtmeldung ein Versehen.
Der Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Grüne) hat Sonderzahlungen ebenfalls verspätet gemeldet. Im Wahlprogramm der Grünen wird für Nebeneinkünfte wie von Baerbock oder Özdemir unterdessen völlige Transparenz gefordert. Hier heißt es: „Einkünfte von Abgeordneten aus Nebentätigkeiten sollen auf Euro und Cent veröffentlicht werden.“
