Kreml prüft Gefangenenaustausch mit Ukraine nach Gerichtsprozessen
Gefangene Asow-Kämpfer könnten gegen den prorussischen Geschäftsmann Viktor Medwetschuk ausgetauscht werden. Zuvor soll jedoch das Urteil gegen die ukrainischen Kämpfer fallen.
Russland wird nach eigenen Angaben einen möglichen Gefangenenaustausch mit der Ukraine prüfen, sobald die Gerichtsurteile gegen ukrainische Gefangene gefallen sind. Der stellvertretende russische Außenminister Andrej Rudenko sagte am Mittwoch laut russischen Nachrichtenagenturen, ein Austausch werde erst geprüft, wenn ein Urteil gegen „diejenigen, die sich ergeben haben“, gefallen sei. Vorher seien Diskussionen über einen Austausch „verfrüht“.
Vergangene Woche hatten sich die letzten ukrainischen Verteidiger der strategisch wichtigen Stadt Mariupol ergeben, die sich zuvor wochenlang im Asow-Stahlwerk verschanzt hatten. Fast 4000 ukrainische Soldaten wurden in der Hafenstadt laut russischem Verteidigungsministerium gefangen genommen. Die ukrainischen Behörden wollen einen Austausch von Kriegsgefangenen organisieren. Die russische Seite hat indes mehrfach erklärt, dass sie einen Teil der ukrainischen Gefangenen, die zum Asow-Regiment gehören, nicht als Kriegsgefangene betrachte – sondern als „Neonazis“, die sich Kriegsverbrechen schuldig gemacht hätten.
Tribunal soll über die ukrainischen Asow-Kämpfer entscheiden
Am Samstag hatte der russische Abgeordnete und Unterhändler bei den Verhandlungen mit Kiew, Leonid Slutski, erklärt, Moskau werde einen Austausch von Asow-Kämpfern mit dem prorussischen Geschäftsmann Viktor Medwetschuk „prüfen“. Der Politiker und wohlhabende Geschäftsmann Medwetschuk gilt als Vertrauter des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er war Mitte April in der Ukraine festgenommen worden.
Der Anführer der prorussischen Separatisten in der Region Donezk, Denis Puschilin, hatte am Dienstag erklärt, die Staatsanwaltschaft der selbst ernannten Republik Donezk arbeite mit Moskau bei der Zusammensetzung eines „Tribunals“ zusammen, das über die ukrainischen Gefangenen urteilen solle.
Laut Puschilin müssen „möglichst viele Vertreter unterschiedlicher Länder“ an dem Tribunal teilnehmen. Eine „Reihe von Ländern“ habe zuvor „ihre Bereitschaft erklärt, an diesem internationalen Tribunal teilzunehmen“. Puschilin teilte keine weiteren Details mit. Der russische Vize-Außenminister Rudenko sagte am Mittwoch, er habe keine Informationen zu diesem Thema.
