Scholz stellt Nato mehr Geld für Verteidigung in Aussicht
Zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato aus dem Jahr 2014 bekannte sich Scholz jedoch nicht ausdrücklich.
Brüssel-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Nato höhere deutsche Militärausgaben in Aussicht gestellt. Die deutschen Verteidigungsausgaben seien zuletzt „in einer Weise gestiegen, wie das viele Jahre nicht der Fall war“, sagte Scholz am Freitagabend nach einem Treffen mit Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Abschluss seiner Antrittsreise nach Brüssel. „Das ist etwas, was wir fortsetzen werden nach den Möglichkeiten, die wir haben“, betonte der SPD-Politiker.
Zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel der Nato aus dem Jahr 2014 bekannte sich Scholz jedoch nicht ausdrücklich. Es sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Nato-Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Auch im Koalitionsvertrag wird das Ziel nicht erwähnt. Dennoch werde die Regierung „natürlich alles dafür tun, dass wir die Bundeswehr gut ausstatten“, betonte Scholz.
Der Norweger Stoltenberg sagte, er und Scholz wüssten aus ihren früheren Ämtern als Finanzminister, „wie schwer es ist, Geld zu finden“. Im Koalitionsvertrag finde sich aber klar das Bekenntnis, die Nato-Verpflichtungen einzuhalten. „Deshalb freue ich mich auf erhöhte Verteidigungsausgaben durch Deutschland“, betonte Stoltenberg.
Stoltenberg weist russische Forderung zur Ukraine-Mitgliedschaft zurück
Thema des Treffens war vor allem der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Der Nato-Generalsekretär wies erneut die russische Forderung zurück, die Beitrittsperspektive für die Ukraine und Georgien ad acta zu legen. „Über die Beziehungen mit der Ukraine entscheiden alleine die 30 Nato-Verbündeten und die Ukraine selbst, niemand sonst“, stellte Stoltenberg klar. Das russische Großmachtstreben sei nicht akzeptabel.
