Scholz: Verzicht auf Debatte nach Selenskyj-Rede war „nicht richtig“
Nach der Rede des ukrainischen Präsidenten vor dem Bundestag verzichtete die Koalition auf eine Debatte. Daraufhin hagelte es Kritik.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingeräumt, dass der von der Ampel-Koalition durchgesetzte Verzicht auf eine Debatte nach der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem Bundestag ein Fehler war. Dies sei „nicht richtig“ gewesen, sagte Scholz der Wochenzeitung Die Zeit. Der Umgang des deutschen Parlaments mit Selenskyj war auf massive Kritik gestoßen.
Scharfe Kritik am Übergang zur Tagesordnung
Bei der per Video übertragenen Rede Selenskyjs am vergangenen Donnerstag war Scholz zwar anwesend gewesen, hatte dazu aber nichts gesagt. Erst später veröffentlichte er eine kurze Äußerung auf Twitter. Der Bundestag selbst war trotz Forderungen insbesondere der Union nach einer Debatte nach der Ansprache ohne jegliche Unterbrechung zur Tagesordnung übergegangen – mit Geburtstagsglückwünschen an Abgeordnete und dann einer Debatte über die allgemeine Impfpflicht.
CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) kritisierte es als „völlig unpassend“, dass es die Koalitionsfraktionen abgelehnt hätten, nach der für Donnerstagmorgen geplanten Rede Selenskyjs vor dem Bundestagsplenum eine Debatte zur Ukraine-Politik anzusetzen. Die Unionsfraktion erwarte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer Regierungserklärung auf Selenskyjs Rede reagiere.
Selenskyj hatte sich in seiner Rede für deutsche Unterstützung bedankt, aber auch deutliche Kritik geübt. Er kritisierte die weiter bestehende enge Energiepartnerschaft Deutschlands mit Russland und forderte auch mehr militärische Unterstützung, etwa durch zusätzliche Waffenlieferungen.
