Berliner Senat beruft „Runden Tisch gegen Antisemitismus“ ein
Am Rande einer pro-palästinensischen Demonstration kam es am Samstag in Berlin zu gewaltsamen Ausschreitungen.
Berlin-Die Berliner Innenverwaltung wird in der kommenden Woche kurzfristig einen „Runden Tisch gegen Antisemitismus einberufen“. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Senats hervor. An diesem Tisch, der 2019 erstmals einberufen wurde, sind neben der Jüdischen Gemeinde und weiteren jüdischen Organisationen auch Vertreter der Zivilgesellschaft und Sicherheitsbehörden vertreten.
Innensenator Geisel verurteilt gewaltsame Ausschreitungen
Hintergrund sind die gewaltsamen Ausschreitungen und antisemitischen Vorfälle am Rande einer pro-palästinensischen Demonstration am vergangenen Samstag. Insgesamt waren am Samstag laut Polizei vier propalästinensische Demonstrationen angemeldet. Als eine der Demonstration aufgelöst werden sollte, kam es zu Gewalt – 93 Beamte wurden verletzt.
Innensenator Andreas Geisel verurteilte den Gewaltausbruch scharf. Gleichzeitig kündigte er Konsequenzen an: „Der Polizeiliche Staatsschutz hat israelfeindliche Parolen vor Ort dokumentiert und strafbare Handlungen werden deutliche Konsequenzen haben. Antisemitische Hetze in unserer Stadt ist völlig inakzeptabel.“ Geisel betonte, dass Berlin im Kampf gegen Antisemitismus eine Vorreiterrolle einnehme. „Wir dürfen nicht hinnehmen, dass sich die Gewalt im Nahen Osten auf unseren Straßen widerspiegelt. Berlin als internationale und weltoffene Metropole hat hier eine besondere Verantwortung“. Der Senat habe zur Antisemitismus-Prävention verschiedene Strategien in allen relevanten Handlungsfeldern entwickelt.
