Berlin: Parken ist jetzt teurer

Berlin hat die Parkgebühren erhöht. Warum es noch nicht an allen Automaten teurer ist und warum Fahrräder und Motorräder nun häufiger auf Parkplätzen stehen.

In Zukunft dürfte das in Berlin Normalität sein: ein Fahrrad auf einem Parkplatz.
In Zukunft dürfte das in Berlin Normalität sein: ein Fahrrad auf einem Parkplatz.Imago/Sabine Gudath

Berlin hat nach zehn Jahren die Parkgebühren erhöht. Sie wurden laut Behördenangaben für jede Gebührenstufe um je einen Euro angehoben. Das bedeutet, dass die Gebühren von ein, zwei und drei Euro pro Stunde auf zwei, drei und vier Euro pro Stunde steigen. Die Änderung ist am 1. Januar 2023 in Kraft getreten.

Am Neujahrstag waren viele Parkautomaten in Berlin noch außer Betrieb, doch nun werden sie umgestellt. Die Übergangsfrist bis zur kompletten Umstellung der Automaten geht allerdings noch bis Ende 2023, weshalb die neuen Gebühren noch nicht überall fällig werden.

Fahrräder und Motorräder parken kostenlos auf Parkplätzen

Für das Abstellen und Parken von Fahrrädern, Pedelecs, Lastenrädern, Leichtkrafträdern sowie Motorrädern auf Parkplätzen müssen seit dem 1. Januar keine Gebühren gezahlt werden. Ziel ist es, die Bürgersteige frei zu bekommen.

Carsharing-Fahrzeuge sind von der Erhöhung der Parkgebühren ausgenommen, wenn die Fahrer am elektronischen Parkraummanagementsystem (sogenanntes Handy-Parken) teilnehmen. Ist das Carsharing-Fahrzeug elektrisch betrieben und stationslos, wird nur die Hälfte der Parkgebühren fällig.

In den Bezirken Reinickendorf, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Treptow-Köpenick und Neukölln gibt es noch keine sogenannten Parkraumbewirtschaftungszonen mit kostenpflichtigen Parkplätzen. In Neukölln ist das für 2023 geplant, in Treptow-Köpenick wird noch geprüft.

Bezirke hoffen auf höhere Einnahmen

Etliche Berliner Bezirke hoffen auf höhere Einnahmen durch die Parkraumbewirtschaftung. Allerdings rechnen sie nicht damit, dass sich die Erhöhung der Parkgebühren eins zu eins auf die Einnahmen niederschlägt, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

Steglitz-Zehlendorf geht nach Angaben des Bezirksamtes von höheren Einnahmen aus, die sich aber noch nicht beziffern ließen. Mehr Kontrollen sind in dem Bezirk im Südwesten nicht geplant. In Tempelhof-Schöneberg rechnet das Bezirksamt mit einer Erhöhung um 25 bis 30 Prozent. Geplant sind deutlich mehr Kontrollen und auch entsprechend mehr Personal für diese Aufgabe.

Friedrichshain-Kreuzberg erwartet, dass die bis Ende 2023 geltende Übergangsfrist zumindest teilweise genutzt wird und nicht schon gleich zu Beginn des Jahres überall höhere Gebühren verlangt werden. Ob die dann auch zu mehr Einnahmen durch Parkscheine und Handyparken führen werden, lasse sich nicht sicher vorhersagen. Die Kontrollen sollen auf bisherigem Niveau bleiben.

In Pankow lautet die Einschätzung ähnlich: Bleibt das Parkaufkommen konstant, seien mehr Einnahmen zu erwarten. Weil die Berliner Verkehrspolitik darauf ausgerichtet sei, den Autoverkehr weiter einzuschränken, sei aber auch denkbar, dass künftig weniger kostenpflichtige Parkplätze in Anspruch genommen würden. Das Ordnungsamt plant, im Frühjahr neue Mitarbeiter für Kontrollen einzustellen.

Mitte: Parken für vier Euro pro Stunde, Knöllchen kostet 20

Im Bezirk Mitte lässt sich nach Angaben des Bezirksamts noch nicht einschätzen, wie sich die Einnahmen entwickeln werden. Es sei davon auszugehen, dass manche Autofahrer in einer Parkzone mit einer Gebühr von vier Euro pro Stunde keinen Parkschein ziehen werden, weil das zu erwartende Knöllchen bei 20 Euro liege. Eine Konsequenz sollen regelmäßigere Kontrollen sein, sodass ein Standardknöllchen von 20 auf bis zu 40 Euro hochgesetzt werden könne.

Der Preis für die Anwohner-Vignette (10,20 Euro/Jahr) steigt frühestens im Sommer – er soll sich mehr als verzehnfachen. Im vergangenen Jahr nahmen die Bezirke damit rund 1,7 Millionen Euro ein.