Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
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BerlinNach Ansicht von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt das Land Berlin die geltenden Corona-Regeln nicht richtig um. Er könne nicht verstehen, dass große Partys möglich seien, wie er sie am Wochenende wieder auf Bildern gesehen habe, und dass es Restaurants gebe, wo man mit Maske angeguckt werde, als wäre man vom Mond, sagte der CDU-Politiker. „Es liegt nicht an zu wenig Regeln. Es liegt eher an der Frage, wo werden welche Regeln durchgesetzt. Und da geht zumindest in manchen Bereichen dieser schönen Hauptstadt, glaube ich, noch mehr.“

Die Einstufung von bestimmten Berliner Bezirken als Risikogebiete, wie es Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz machen, sieht der Gesundheitsminister skeptisch. Er verstehe die Regelungen gut, die einige Bundesländer mit Blick auf den innerdeutschen Reiseverkehr hätten. „Gleichzeitig müssen wir miteinander schauen in der aktuellen dynamischen Infektionslage, dass alles auch noch nachvollziehbar und ganz praktisch einhaltbar bleibt für die Bürgerinnen und Bürger.“

Es helfe auf Dauer nicht, Berlin in Bezirke zu unterteilen. „Das ist hier eine große, dynamische Stadt. Wir alle sind im Zweifel jeden Tag in verschiedenen Bezirken unterwegs. Ich wünsche mir sehr, dass es einen auf Gesamtberlin bezogenen Ansatz gibt“, sagte Spahn und appellierte dabei vor allem daran, die in der Hauptstadt geltenden Regeln einzuhalten und durchzusetzen.

Schleswig-Holstein hat inzwischen vier Berliner Bezirke als Risikogebiete im Inland ausgewiesen, weil dort die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche über 50 je 100.000 Einwohner liegt: Tempelhof-Schöneberg, Mitte, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg. Auch Rheinland-Pfalz wertet die Bezirke separat. Zudem sind die Städte Hamm und Remscheid – beide in Nordrhein-Westfalen – als Risikogebiete ausgewiesen.