Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten gestellt und den Impffortschritt positiv bewertet. Es seien erste Effekte bei den über 80-Jährigen zu sehen, die Intensivstationen seien inzwischen etwas entlastet. Derzeit würden aus den Ländern 140.000 bis 150.000 Impfungen täglich gemeldet. Die Kapazität liege aber bei 300.000 am Tag, im Maximum sogar noch darüber, so Spahn.

Auf die Frage, wann Hausärzte in Deutschland flächendeckend gegen Corona impfen können, nannte der Gesundheitsminister noch keinen Termin und dämpfte somit die Erwartungen. „Das ist erst möglich, wenn drei bis fünf Millionen Impfdosen pro Woche nach Deutschland geliefert werden“, betonte Jens Spahn. Er widersprach damit einigen Bundesländern, die für die Impfung durch die Hausärzte schon konkrete Daten nannten. So gehen beispielsweise die Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV) und Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci davon aus, ab Mitte März, Anfang April viele Hausarztpraxen in das Impfen miteinzubeziehen.

Spahn kündigt digitalen Impfausweis an

Spahn kündigte einen digitalen Impfausweis zusätzlich zu dem gängigen gelben Impfheftchen an. So ein Impfnachweis sei ohnehin 2022 geplant, solle nun aber bereits vorher entwickelt werden, sagte er am Mittwoch im Bundestag. Zu einer möglichen Bevorzugung von Geimpften bezog er nicht Stellung: Das sei eine eigene Debatte, die „ohne Zweifel“ im Bundestag geführt werden müsse. Er schloss aber aus, dass der Staat in Krankenhäusern oder anderen Bereichen der öffentlichen Daseinsfürsorge bei Geimpften und Nichtgeimpften mit zweierlei Maß misst.

Selbsttests könnten Normalität bringen – doch sie sind ungenau

Zu der Zulassung von drei Corona-Selbsttests am Mittwoch sagte Spahn, dass mit ihnen eine Rückkehr in die Normalität denkbar sei. Ein Selbsttest könne vor einem Theaterbesuch Sicherheit schaffen. Auf die Frage, ob sich mit den Selbsttests nicht auch die Anzahl der positiven Tests erhöhe, entgegnete Spahn, dass jeder positive Selbsttest im Labor mit einem PCR-Test überprüft werden solle. Er räumte ein, dass eine Selbsttestung durchaus fehleranfällig sei.

Nach der erfolgten Zulassung der ersten drei Selbsttests seien diese nicht sofort überall verfügbar. Er sei aber sehr zuversichtlich, dass Woche für Woche deutlich mehr Tests auf den Markt kommen. Die Schnelltests wiederum seien überall dort die erste Wahl, wo ein durch Dritte dokumentiertes Ergebnis nötig sei – etwa bei Reisen.

Spahn will die Verfügbarkeit von kostenlosen Corona-Selbsttests für die breite Bevölkerung auch von den Marktpreisen abhängig machen. „Die Frage der Bezuschussung des Erwerbs hängt sehr von den Preisen ab“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Bundestag. Noch wisse man nicht, wie teuer die bereits zugelassenen Tests im Einzelhandel seien. „Für mich macht es einen Unterschied, ob ein Test zwei Euro oder zehn Euro kostet.“ Entsprechend müsse man auch die Frage nach der Bezuschussung besprechen, und ob die Tests auch für jedermann kostenfrei sein sollten. „Kostenlos ist nichts – einer zahlt immer“, sagte Spahn.

Schnelltests, die geschultes Personal durchführen müssen, sollen voraussichtlich in rund zwei Wochen etwa in Apotheken kostenlos gemacht werden können.

Eine Inzidenz von null werde es auf Dauer nicht geben können, außer man ziehe eine Mauer um das Land, sagte der CDU-Politiker auf Nachfrage eines Abgeordneten. „Wenn wir uns alle einschließen, dann sind wir vielleicht irgendwann bei einer Inzidenz null.“ Das sei allerdings auch kein Leben. Vielmehr gehe es darum, die richtige Balance zwischen bestmöglichem Infektionsschutz und Leben und Freiheit zu finden. „Gesundheitsschutz stärker gewichtet als andere Aspekte, aber nicht absolut“, sagte Spahn.