Spanien: Corona-Notstand bis Mai 2021 verlängert
Das Parlament nahm den entsprechenden Antrag der Regierung am Donnerstag an. Bereits am Sonntag war eine Ausgangssperre für fast ganz Spanien verhängt worden.
Madrid-In Spanien ist der Corona-Notstand bis zum 9. Mai 2021 verlängert worden. Das Parlament in Madrid nahm am Donnerstag den Antrag der linken Regierung mit deutlicher Mehrheit an. 194 von insgesamt 350 Abgeordneten stimmten mit Ja. 53 stimmten dagegen, 99 enthielten sich der Stimme. Vier Abgeordnete waren nicht anwesend.
Wegen der rapide steigenden Infektionszahlen hatte Ministerpräsident Pedro Sánchez erst am Sonntag den sogenannten Alarmzustand – die dritthöchste Notstandsstufe – ausgerufen und fast im ganzen Land eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Nur die im Kampf gegen Corona zuletzt erfolgreichen Kanarischen Inseln sind davon ausgenommen. Dieses Notstandsdekret galt nur für zwei Wochen.
Die von der Regierung angestrebte erhebliche Verlängerung bis Mai musste deshalb gemäß Verfassung vom Parlament gebilligt werden.