Berliner Jusos nach der Wahl: „Keine große Oppositions-Romantik“
Die Wiederholungswahl in Berlin könnte das bestehende Regierungsbündnis erschüttern. Die Jusos wollen nicht in die Opposition gehen.
Berlin-Die Jugendorganisation der SPD hat sich gegen eine Oppositionsrolle der Partei in Berlin ausgesprochen. „Ehrlich gesagt herrscht bei uns Jusos keine große Oppositions-Romantik“, sagte die Berliner Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke am Montag im RBB Inforadio. „Wir glauben nicht, dass diese Stadt eine bessere wird, wenn Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sich von der Regierung zurückziehen“, so Taşan-Funke. Zuvor hatte Berlins Fraktions- und Landeschef Raed Saleh eine Oppositionsrolle für die SPD nicht ausgeschlossen.
Taşan-Funke warb trotz der herben Wahlniederlage der SPD bei der Abgeordnetenhauswahl erneut für eine Fortsetzung der Koalition mit Grünen und Linke. Erforderlich sei aber eine „schonungslose Aufarbeitung“. „Wir müssen uns vor allem intern klar darüber werden, in welche Richtung die SPD Berlin sich weiterentwickeln muss.“ Nach einem historisch schlechten Ergebnis könne es nicht so weitergehen. „Wir müssen selbst wieder vorkommen mit unserer Idee von der Stadt“, so Taşan-Funke.
Jusos über Schwarz-Grün: „Verheerend für diese Stadt“
Eine Koalition aus Wahlsieger CDU und den Grünen wäre aus Sicht der Juso-Vorsitzenden „verheerend für diese Stadt“. Mit Blick auf die Sondierungsgespräche von Schwarz-Grün meinte Taşan-Funke, die Grünen müssten sich gut überlegen, „ob sie weiter Teil einer progressiven Regierung sein wollen oder ob es woanders hingehen soll“.
Nach der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gehen die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung am (heutigen) Montag weiter. Die CDU trifft sich zum zweiten Mal mit der SPD. Mit den Grünen ist das nächste Treffen der CDU für Mittwoch geplant. Aber auch die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und Linke hat eine Mehrheit und könnte ebenfalls eine Regierung bilden.
