SPD-Chef nennt Mützenich als möglichen Bundestagspräsidenten
Wenn SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der nächste Bundestagspräsident wird, stehen drei Männer an der Staatsspitze. Kein Problem für SPD-Chef Walter-Borjans.
Berlin-SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat für das Amt des Bundestagspräsidenten den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich ins Spiel gebracht. „Es gibt eine Reihe von geeigneten Frauen und Männern in der SPD-Fraktion, angefangen bei unserem Fraktionschef Rolf Mützenich“, sagte Walter-Borjans der Bild am Sonntag.
Der SPD-Vorsitzende bekräftigte den Anspruch der SPD auf das Amt des Bundestagspräsidenten. Er widersprach damit Spekulationen, der Posten könnte an FDP oder Grüne abgetreten werden. „Die größte Fraktion stellt traditionell den Bundestagspräsidenten, und das sind diesmal wir. Es gibt keinerlei Anlass, daran etwas zu ändern“, so Walter-Borjans.
Mit Mützenich als Bundestagspräsidenten, Olaf Scholz als Bundeskanzler und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wären drei Männer an der Staatsspitze. Das sieht Walter-Borjans aber nicht als Hindernis: „Alle drei sind herausragende Persönlichkeiten, die drei Ämter hängen nicht miteinander zusammen. Wir werden damit verantwortungsvoll umgehen.“
