SPD oder Grüne: Wer ist zuständig für die Außenpolitik?

Während die Grünen die Zuständigkeit von Außenministerin Baerbock betonen, meint die SPD, Außenpolitik solle aus dem Kanzleramt heraus gesteuert werden.

Annalena Baerbock oder Olaf Scholz: Wer ist nun für die Außenpolitik Deutschlands zuständig?
Annalena Baerbock oder Olaf Scholz: Wer ist nun für die Außenpolitik Deutschlands zuständig?AFP/Ina Fassbender

Berlin-In der neuen Ampel-Koalition zeichnet sich ein erster Konflikt um die außenpolitische Führungsrolle ab. Während die Grünen die Zuständigkeit ihrer Außenministerin Annalena Baerbock betonen, sehen die Sozialdemokraten eine führende Rolle bei SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz.

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Tag des Amtsantritts der neuen Regierung am Mittwoch, dass die deutsche Außenpolitik „insbesondere im Kanzleramt“ gesteuert werde.

Dieser Einschätzung widersprach der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour, der sich um den Parteivorsitz bewirbt, bei Twitter ausdrücklich: „Das Auswärtige Amt so herabzusetzen ist die überkommene „Koch-Kellner-Logik“. Wir sollten auf der Grundlage des Koalitionsvertrags Vertrauen aufbauen, nicht Vorgärten pflegen.“