BerlinDie Berliner SPD will ihren bereits zweimal verschobenen Landesparteitag Ende November nachholen. Das teilte die Sprecherin des Landesverbands, Claudia Kintscher, am Donnerstag auf Anfrage mit. Ein exakter Termin stehe noch nicht fest. Auf einen Präsenzparteitag, bei dem alle Mitglieder zusammenkommen, werde die Partei verzichten, kündigte Kintscher an. Er solle stattdessen in neuer Form als hybride Veranstaltung stattfinden. Das meldet der „Tagesspiegel“. 

Auf ihrem Landesparteitag will die SPD Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen, nachdem der bisherige Landesvorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, angekündigt hatte, nicht mehr für das Amt zu kandidieren. Giffey ist inzwischen bereits als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen worden. Müller will 2021 für die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf bei der Bundestagswahl antreten, nachdem er sich bei einer parteiinternen Abstimmung gegen die Gegenkandidatin Sawsan Chebli durchsetzte.

Ende November solle nach jetzigem Planungsstand digital über inhaltliche Fragen diskutiert und abgestimmt werden, Wahlen sollen voraussichtlich dezentral stattfinden, sagte Kintscher. Dafür könnten die Kreisbüros infrage kommen. „Das ist unser Berliner Modell. Die Feinheiten sind noch in der Ausarbeitung“, so die SPD-Sprecherin. Auch an wie vielen Tagen der Parteitag stattfinde, sei noch nicht entschieden.

Ursprünglich hatte die Hauptstadt-SPD ihren Parteitag bereits im Mai geplant, verlegte den Termin dann aber wegen der Corona-Pandemie zunächst auf den 31. Oktober. Nach dem deutlichen Anstieg der Infektionszahlen und dem bevorstehenden Teil-Lockdown wurde die Veranstaltung erneut verschoben.