Berlins Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel legt Mandat nieder
Sebastian Scheel räumt seinen Posten im Senat und verlässt überraschend auch das Abgeordnetenhaus. Im zweiten Fall steht der Nachfolger schon fest.
Berlin-Als Senator für Stadtentwicklung und Wohnen ist Sebastian Scheel nur noch wenige Tage im Amt, aber auch dem Berliner Abgeordnetenhaus wird der 46-jährige Linke-Politiker künftig nicht mehr angehören. Bei einer Fraktionssitzung am Dienstag erklärte er für viele überraschend seinen Rückzug. Er habe die Fraktion darüber informiert, dass er sein Mandat aus persönlichen Gründen niederlege, teilte die Berliner Linksfraktion am Dienstagabend mit. Stattdessen soll der außenpolitische Referent der Linksfraktion im Bundestag, Alexander King (52), nachrücken.
„Wir danken Sebastian Scheel sehr für seine Arbeit als Staatssekretär und Senator für Stadtentwicklung und Wohnen in den vergangenen Jahren“, teilten die beiden Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz mit. „Er hat in einer sehr schwierigen Situation große Verantwortung übernommen und sich in den verschiedensten Auseinandersetzungen um bezahlbares Wohnen und eine soziale Stadtentwicklung für uns in den Wind gestellt.“ Scheel war erst im August 2020 als Senator vereidigt worden. Er war zuvor Staatssekretär für Wohnen in der Senatsverwaltung, deren Chef er dann wurde.
Scheel war für Lompscher eingesprungen
Die Neubesetzung an der Spitze des Ressorts wurde damals notwendig, weil Katrin Lompscher (Linke) kurz zuvor als Senatorin zurückgetreten war. Sie hatte den Schritt mit Fehlern bei der Abrechnung und Versteuerung ihrer Bezüge aus Tätigkeiten als Verwaltungs- und Aufsichtsrätin landeseigener Unternehmen begründet. Scheel sprang in die Bresche und hatte nicht zuletzt die Umsetzung des Mietendeckel-Gesetzes vor sich, das schließlich im April dieses Jahres vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte.
SPD, Grüne und Linke haben sich bei ihren Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, dass das Ressort Stadtentwicklung und Wohnen an die SPD geht. Scheel musste seinen Posten entsprechend räumen. Wer Scheels Nachfolger in dem Amt werden soll, ist öffentlich noch nicht bekannt.
Scheel will offenbar Auszeit von der Politik
Aus dem Kreis der Berliner Linke heißt es, Scheel wolle eine Auszeit von der Politik nehmen. „Wir respektieren seine Entscheidung und gönnen ihm eine Erholungspause, sind uns aber auch sicher, dass wir weiterhin gut zusammenarbeiten werden“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden. „Wir begrüßen Alexander King, der für Sebastian Scheel ins Abgeordnetenhaus nachrückt, in unserer Fraktion.“
King, der Scheels Abgeordnetenhausmandat übernimmt, wurde in Tübingen geboren und hat dort auch studiert. Er ist Diplom-Geograf und hat sich nach eigenen Angaben vor allem mit Raumplanung, Stadtentwicklung, Migration und Entwicklungspolitik befasst. Fünf Jahre lang war King Linke-Bezirksvorsitzender in Tempelhof-Schöneberg.
