Die Allianz Ukrainischer Organisationen, ein Bündnis für die ukrainische Community in Berlin, hat auf die heutigen Szenen russischer Fahnen an verschiedenen Gedenkstätten in Berlin mit Empörung reagiert. Gegen den Einsatz sowjetischer Symbole wie das orange-schwarze Sankt-Georgs-Band sei die Polizei weitgehend „tatenlos geblieben“, hieß es in einer Stellungnahme der Allianz, die an die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Polizeipräsidentin Barbara Slowik gerichtet ist.

Das Schwenken russischer Fahnen war heute Morgen für eine Stunde im Rahmen der traditionellen Kranzniederlegungen am Treptower Park erlaubt, danach aber nicht mehr. Reporter der Berliner Zeitung vor Ort haben bestätigt, dass es zu mehrfachen Verstößen gegen diese Regelung gekommen ist – nicht nur russische, sondern auch sowjetische und andere Fahnen mit kommunistischen Symbolen wurden gesichtet. Die Allianz Ukrainischer Organisationen betont, dass Ukrainer heute wie auch gestern am Tag der Befreiung ihre Fahnen abgeben mussten und in einigen Fällen auch von der Polizei durchsucht wurden.

Wurden Ukrainer diskriminiert?

„Dass gestern darüber hinaus ukrainische Symbole zeitweise konfisziert wurden, mit dem Hinweis, dass Neutralität aus Respekt für Denkmäler gewahrt werden müsse, während heute verbotene russische Kriegssymbole frei sichtbar eingesetzt werden, zeugt von keiner Neutralität, sondern von einer Diskriminierung der Ukrainer:innen“, geht die Stellungnahme weiter.

„Wir rufen die Polizei auf, auch die von dem Bundeskanzler ausgerufene Zeitenwende in ein differenziertes und faires Vorgehen umzusetzen, in dem Opfer und Täter nicht gleichgestellt werden.“ Der Ukraine-Verein Vitsche, eine Mitgliederorganisation der Allianz, hat dazu aufgerufen, Bilder und Videomaterial von verbotenen Flaggen und Symbolen, die an den sowjetischen Gedenkstätten in Berlin heute zu sehen waren, an den Telegram-Bot ihres Awareness-Teams zu senden.