Ultrarechte Giorgia Meloni zur Regierungschefin Italiens ernannt

Die Chefin der ultrarechten FDI, Giorgia Meloni, ist neue Ministerpräsidentin in Italien.

Giorgia Meloni ist neue Ministerpräsidentin Italiens.
Giorgia Meloni ist neue Ministerpräsidentin Italiens.AP/Roberto Monaldo/LaPresse

Die Chefin der ultrarechten Fratelli d’Italia (FDI), Giorgia Meloni, ist am Freitag zur neuen Ministerpräsidentin Italiens ernannt worden. Meloni sei von Präsident Sergio Mattarella in Rom mit der Regierungsbildung beauftragt worden, teilte dessen Büro mit. Im Anschluss wollte Meloni ihre Kabinettsliste vorstellen.

Melonis Vereidigung und die des Kabinetts im Palast sind für Samstagvormittag (10 Uhr) angesetzt. Meloni wird damit die erste Regierungschefin Italiens.

Am Vormittag war Meloni zusammen mit den Partei- und Fraktionschefs der konservativen Forza Italia und der rechtspopulistischen Lega im Präsidentenpalast zu Beratungen gewesen. Im Anschluss erklärte sie umringt von Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini, dass das Rechtsbündnis bereit sei und so schnell wie möglich vorankommen wolle.

Italien: Rechtsbündnis mit absoluter Mehrheit

Das von den FDI angeführte Rechtsbündnis hatte sich bei den Wahlen im September die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments gesichert. Die FDI erhielten 26 Prozent der Stimmen. 

„Ich habe die Absicht, eine Regierung mit einer klaren und unmissverständlichen außenpolitischen Linie zu führen“, hatte Meloni bereits am Mittwochabend erklärt, in dem Bemühen, Befürchtungen zu zerstreuen, ihre traditionell euroskeptische Partei würde mit der Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland brechen.

Italien sei „voll und ganz und mit erhobenem Haupt Teil Europas und der Transatlantischen Allianz“, betonte Meloni. Jeder, der „mit diesem Eckpfeiler“ nicht einverstanden sei, „wird nicht Teil der Regierung sein können, selbst um den Preis, keine Regierung zu bilden“.