Ungarn: Von der Leyen trifft Orban, „Fortschritte“ im Streit um EU-Ölembargo
Die Kommissionschefin hat Viktor Orban in Ungarn getroffen. Bei ihren Gesprächen ging es um Ungarns Blockade eines möglichen Ölembargos gegen Russland.
Im Ringen um ein EU-Ölembargo gegen Russland hat Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Budapest den ungarischen Regierungschef Viktor Orban getroffen und anschließend von „Fortschritten“ gesprochen. Das Gespräch sei „hilfreich gewesen, um mit den Sanktionen und der Energiesicherheit zusammenhängende Themen klarer zu machen“, schrieb von der Leyen am Montagabend auf Twitter. „Wir haben Fortschritte gemacht, aber weitere Arbeit ist nötig.“
This evening’s discussion with PM Viktor Orban was helpful to clarify issues related to sanctions and energy security.
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) May 9, 2022
We made progress, but further work is needed. I will convene a VC with regional players to strengthen regional cooperation on oil infrastructure.
Ungarn ist stark von russischem Öl abhängig und blockiert bisher einen Beschluss der EU-Staaten über ein Ölembargo gegen Russland wegen des Ukraine-Einmarsches, für den Einstimmigkeit notwendig wäre. Ungarns Außenminister Peter Szijjarto sprach nach von der Leyens Besuch ebenfalls von „Fortschritten“. Er betonte aber zugleich mit Blick auf mögliche Preisexplosionen bei einem Embargo in einem Facebook-Video: „Wir können nicht das ungarische Volk den Preis für diesen Krieg zahlen lassen.“
Die EU-Kommission hat den Mitgliedsländern einen schrittweisen Importstopp für russisches Öl und Ölprodukte vorgeschlagen, der für die meisten Länder bis zum Jahresende in Kraft treten soll. Ungarn fordert laut EU-Diplomaten deutlich längere Übergangsfristen und finanzielle Hilfen für die Umstellung der Versorgung. Konkret geht es um den Bau einer neuen Pipeline, über die Ungarn von Kroatien aus mit Öl versorgt werden soll.