EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU-Staaten dazu aufgefordert, den ukrainischen Forderungen nach Lieferungen von Kampfpanzern nachzukommen. „Wenn sie sagen, sie brauchen Kampfpanzer, dann sollten wir das ernst nehmen und sollten ihnen das liefern“, sagte von der Leyen am Donnerstag im Interview mit Bild TV. „Die Ukrainer beweisen ja, dass sie, wenn sie die richtigen militärischen Mittel haben, sich verteidigen können.“
Die Ukraine kann mit weiteren Waffen aus Deutschland rechnen - allerdings nicht mit den gewünschten Kampfpanzern. Liefern will die Bundesregierung zwei weitere Mehrfachraketenwerfer Mars und 200 Raketen dafür sowie 50 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Dingo, wie Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag in Berlin sagte.
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Von der Leyen sagte, die Ukrainer kämpften für ganz Europa. „Deshalb ist es so wichtig, dass sie tatsächlich all die militärischen Mittel bekommen, die sie brauchen.“ Die EU selbst hat keine Waffen, hat Kiew aber über die sogenannte Friedensfazilität bereits 2,5 Milliarden Euro an militärischen Hilfen bereitgestellt. Von der Leyen sagte auch, es sei wichtig, dass die EU alles tue, was man neben den militärischen Mitteln zur Unterstützung tun könne - etwa finanzielle Unterstützung. Die EU habe dafür bereits 19 Milliarden für bereitgestellt.
Von der Leyen: Können niemals das Opfer ausgleichen, das die Ukrainer bringen
Von der Leyen sicherte bei ihrem Besuch in Kiew der Ukraine die volle Unterstützung der Europäischen Union zu. „Wir können niemals das Opfer ausgleichen, das die Ukrainer bringen“, sagte sie bei einer Pressekonferenz mit Präsident Wolodymyr Selenskyj in der ukrainischen Hauptstadt. „Aber was wir sagen können ist: Sie werden Ihre europäischen Freunde so lange an Ihrer Seite haben, wie dies erforderlich ist.“
Selenskyj sagte, die Ukraine wolle schon vor dem angestrebten EU-Beitritt dem EU-Binnenmarkt beitreten, der den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital ermöglicht. Der Zugang zum EU-Binnenmarkt sei für die Ukraine eine sehr wichtige Frage. „Ich bin sicher, es wird passieren und es wird einer der wichtigsten Siege unseres Landes sein“, zeigte sich Selenskyj zuversichtlich.
Von der Leyen war am Donnerstag zu ihrem dritten Besuch seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar in Kiew eingetroffen. „So viel hat sich verändert“, schrieb sie nach ihrer Ankunft am Bahnhof der ukrainischen Hauptstadt im Onlinedienst Twitter. Die Ukraine sei nun ein EU-Beitrittskandidat. Sie werde mit Selenskyj und dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal besprechen, „wie wir unsere Wirtschaft und unsere Bevölkerung auf dem Weg zum Beitritt enger zusammenbringen können“.
Die Ukraine hatte den Status als Beitrittskandidat im Juni von der EU erhalten. Von der Leyen hatte ihre Reise am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg angekündigt. Darin sagte die Kommissionspräsidentin, sie wolle „mit der Ukraine darauf hinarbeiten, einen nahtlosen Zugang zum Binnenmarkt zu gewähren - und umgekehrt“.
