US-Kongress: Republikaner McCarthy scheitert auch im sechsten Wahlgang

Wahlschlappe, die sechste. Erneut wurde Kevin McCarthy von seinen eigenen Parteikollegen abgestraft. Das Prozedere ist jetzt schon eine historische Schlappe. 

Auch im vierten Wahlgang ist der republikanische Abgeordnete Kevin McCarthy durchgefallen.
Auch im vierten Wahlgang ist der republikanische Abgeordnete Kevin McCarthy durchgefallen.AP/Jacquelyn Martin

Im überraschenden Wahlfiasko um Republikaner Kevin McCarthy bei der Wahl zum Vorsitz im US-Repräsentantenhaus musste der konservative Politiker am Mittwoch eine erneut mehrere Niederlagen hinnehmen. Er scheiterte auch im sechsten Anlauf bei der Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses. Das ergab sich aus dem Ergebnis der mündlichen Abstimmung am Mittwoch, das formell noch von der Leiterin der Sitzung in der Parlamentskammer bestätigt werden musste. McCarthy hatte bereits in den vorherigen Wahlgängen nicht die erforderliche Zahl an Stimmen erreicht, weil ihm diverse Parteikollegen die Unterstützung verweigerten.

Auch dieses Mal hatten die Republikaner den Abgeordneten Byron Donalds als Gegenkandidaten aufgestellt. Auf den Republikaner entfielen bei der mündlichen Abstimmung erneut 20 Stimmen. „Diese Stadt ist kaputt. Und ich will sie reparieren“, sagte der republikanische Angeordnete Scott Perry vor der Abstimmung. Das ginge nicht, wenn man sich einfach einreihe und das Gleiche tue, was alle vor einem getan hätten. Daher nominiere er Donalds als Gegenkandidaten.

Die Republikanerin Kat Cammack nominierte McCarthy und appellierte an ihre Partei, sich endlich hinter den 57-Jährigen zu stellen. Die Menschen in ihrem Wahlkreis würden ihr mit auf den Weg geben, dass es an der Zeit sei, an die Arbeit zu gehen. Alles andere sei inakzeptabel. Für McCarthy ist das Prozedere eine historische Schlappe und eine öffentliche Bloßstellung.

Gegen McCarthy: Ultrarechte blockieren Parlamentswahl

Die Reaktionen auf die erneute Niederlage des konservativen Politikers fielen teils fassungslos, teils schadenfroh aus. „Ich finde es etwas peinlich, dass das so lange dauert und wie die (Republikaner) miteinander umgehen“, sagte der demokratische US-Präsident Joe Biden zu den Vorgängen im Unterhaus.

Tatsächlich sitzen die größten Gegner McCarthys in den Reihen der Republikaner selbst. „Unsere Aufgabe ist es nicht, den größten Spendensammler zu krönen oder einfach den Status quo abzustempeln“, betonte die republikanische Abgeordnete Lauren Boebert. Für den bereits am Mittwochabend gestarteten fünften Wahlgang nominierte Boebert erneut ihren Parteikollegen Byron Donalds.

Eigentlich gilt die Wahl des Parlamentsvorsitzenden in den USA als Formsache. Die unvorhergesehene Niederlage McCarthys – die amerikanische Öffentlichkeit verhöhnt den Kalifornier schon jetzt als historischen Verlierer – ist wohl vor allem auf dessen moderate Stellung innerhalb der republikanischen Partei zurückzuführen. So sind es insbesondere die ultrarechten Abgeordneten aus dem Umfeld des Ex-Präsidenten Donald Trump, die McCarthy als Vorsitzenden im Haus verhindern wollen. Auch die als rechtsradikal geltende Boebert zählt zu diesem Lager.