Die Bundesanwaltschaft hat am Montag zwei Männer aus Syrien verhaftet. 
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KarlsruheDie Bundesanwaltschaft hat am Montag zwei in Deutschland lebende Syrer verhaften lassen. Rechtliche Grundlage dafür sind nach Angaben der Bundesanwaltschaft „Haftbefehle des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 10. Juli 2020“, teilte die Behörde am Montag mit. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich nach offiziellen Angaben um den syrischen Staatsangehörigen Khedr A. K. sowie den syrischen Staatsangehörigen Sami A. S. Die Männer wurden demnach in Naumburg (Saale) sowie in Essen verhaftet. Zudem wurden die jeweiligen Wohnungen der Beschuldigten durchsucht.

„Die mit dem Vollzug der heutigen Maßnahmen befassten Landeskriminalämter Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen sowie Sachsen-Anhalt haben ihre landeseigenen Spezialkräfte hinzugezogen“, teilte die Bundesanwaltschaft weiter mit. 

Die Beschuldigten sind demnach „dringend verdächtig, im Zusammenhang mit einem nicht-internationalen bewaffneten Konflikt eine nach dem humanitären Völkerrecht zu schützende Person gemeinschaftlich getötet zu haben“. Zudem bestehe „gegen Khedr A. K. der dringende Tatverdacht der Mitgliedschaft in der ausländischen terroristischen Vereinigung Jabhat al-Nusra (JaN) sowie gegen Sami A. S. der dringende Tatverdacht, ein Unterstützer dieser Vereinigung“ gewesen zu sein.

In den Haftbefehlen wird den Beschuldigten laut Bundesanwaltschaft „im Wesentlichen folgender Sachverhalt“ zur Last gelegt:

„Khedr A. K. schloss sich zu einem derzeit nicht näher bekannten Zeitpunkt vor dem 10. Juli 2012 in der syrischen Region Muhassan der Gruppierung Ghurabaa Muhassan an. Diese wiederum hatte sich bereits um den 6. Juni 2012 in die ausländische terroristische Vereinigung Jabhat al-Nusra (JaN) eingegliedert.“ Am 10. Juli 2012 habe sich Khedr A. K.  an der Hinrichtung eines gefangen genommenen Oberstleutnants der syrischen Streitkräfte beteiligt. Khedr A. K. habe den „an den Händen gefesselten und durch schwere Misshandlungen gezeichneten Gefangenen bei der Verbringung zum Hinrichtungsort“ bewacht.

Die Bundesanwaltschaft weiter: „Sami A. S. filmte die anschließende Erschießung des Tatopfers und kommentierte diese Aufzeichnung in verherrlichender Art und Weise, um sie anschließend zu Propagandazwecken zu veröffentlichen.“

Die Beschuldigten werden noch am Montag einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der „ihnen die Haftbefehle eröffnen und über den Vollzug von Untersuchungshaft entscheiden wird“.