„Verkorkst“: Unionsfraktion lehnt Impfpflicht ab 60 ab
Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) kritisiert den neuen Vorschlag aus der Ampelkoalition scharf. Ihn gebe es nur, weil sich SPD, Grüne und FDP so uneinig seien.
Friedrich Merz hat den neuen Vorschlag von Abgeordneten der Ampel-Koalition zur Corona-Impfpflicht scharf kritisiert. Es handele sich dabei um „verkorkste Kompromisse, die die Koalition machen muss, weil sie sich untereinander nicht einig ist“, sagte Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch im Deutschlandfunk. Den von seiner Fraktion vorgelegten Antrag „halten wir nach wie vor für den richtigen“, betonte er.
Der Bundestag stimmt am Donnerstagvormittag über verschiedene Anträge zur Impfpflicht ab. Zuletzt schien es wahrscheinlich, dass keine der insgesamt fünf Vorlagen eine Mehrheit bekommen. Am Dienstagabend erklärten dann Befürworter von zwei der fünf Anträge, sie hätten einen Kompromiss ausgehandelt. Er sieht ab Oktober eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab 60 Jahren vor.
SPD-Chef Klingbeil: Union soll sich nicht „bockig“ stellen
„Wir haben von diesem Kompromiss nach unserer gestrigen Fraktionssitzung im Detail erfahren“, monierte Merz. Hier zeige sich, „wie zur Zeit regiert wird“, urteilte der CDU-Chef, nämlich „kurzatmig“ und mit „Beschlüssen, die keine 48 Stunden Geltung haben“. Merz bezog dies auch auf die Kehrtwende von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Isolationspflicht.
SPD-Chef Lars Klingbeil forderte die Unionsfraktion zur Zusammenarbeit in der Frage der Impfpflicht auf. „Diese Impfpflicht ab 60 wird uns helfen, in Freiheit auch durch den Herbst zu kommen“, sagte er am Dienstagabend in der Sendung „RTL Direkt“. Deshalb gehe „nochmal der Appell an die Vernunft und die Verantwortung auch der Union, sich nicht bockig zu stellen sondern zu sagen: Wir gehen diesen Weg mit.“
