G36-Sturmgewehr von Heckler und Koch.
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BerlinDas Bundesverteidigungsministerium hat die geplante Vergabe des Großauftrags für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr an den thüringischen Hersteller C.G. Haenel zurückgezogen. Das Ministerium begründete den Schritt am Freitag mit möglichen Patentrechtsverletzungen durch das Unternehmen zulasten des Mitbewerbers Heckler und Koch.

Die Vergabestelle des Bundes werde nun „in eine Neubewertung der Angebote unter Berücksichtigung aller Aspekte eintreten“, teilte das Ministerium mit. Es hatte Mitte September überraschend mitgeteilt, dass C.G. Haenel als Sieger aus dem Vergabeverfahren für rund 120.000 Sturmgewehre hervorgegangen sei. Der Waffenkonzern Heckler und Koch, das die bisherigen Sturmgewehre G36 an die Bundeswehr lieferte, hatte das Nachsehen.

Die Entscheidung zugunsten der in Suhl ansässigen Firma C.G. Haenel kam unerwartet – sie hatte sich bislang eher auf den Bau von Kleinwaffen konzentriert. Gegen den Zuschlag hatte der unterlegene Mitbewerber Heckler und Koch Beschwerde eingelegt. In der Kritik stand der Waffenbauer C.G. Haenel auch wegen Fragen zu seinem politischen Selbstverständnis.

Auf Grundlage dieser Beschwerde habe die Vergabestelle des Bundes (BAAINBw) „erstmalig nachprüfbar von einer möglichen Patentrechtsverletzung durch die Firma C.G. Haenel GmbH Kenntnis erlangt“, erklärte das Ministerium nun. Interne Prüfungen hätten ergeben, dass eine derartige Verletzung nicht auszuschließen sei.