Von Berlin über Paris nach Brüssel: Die ersten Dienstreisen von Kanzler Scholz
Zeit für einen ausgiebigen Lunch mit Macron wird er nicht haben: Olaf Scholz reist am Freitag von Paris direkt weiter nach Brüssel.
Berlin-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Freitag zu seiner ersten Auslandsreise nach der Wahl in Paris zum Mittagessen erwartet. Und es ist wohl kein Zufall, dass Präsident Emmanuel Macron schon am Tag zuvor in einer seiner seltenen Pressekonferenzen seine Pläne für Europa auf den Tisch legen wird. „Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer“, schrieb Macron kurz nach Scholz' Wahl auf Twitter. „Wir sehen uns am Freitag!“, fügte er hinzu.
Cher @OlafScholz, la suite, nous l'écrirons ensemble. Pour les Français, pour les Allemands, pour les Européens. À vendredi ! Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer. Wir sehen uns am Freitag!
— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) December 8, 2021
„Für Frankreich ist es ein Glück, dass die Koalitionsverhandlungen nicht so lange gedauert haben“, sagt Pascale Joannin, Direktorin der Robert Schuman Stiftung, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. „So ist Deutschland gerade rechtzeitig zur französischen EU-Ratspräsidentschaft handlungsfähig.“
Scholz und Macron kennen sich seit langem, als Finanzminister hatte Scholz eng mit seinem französischen Kollegen Bruno Le Maire zusammengearbeitet. In seiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg war Scholz auch Bevollmächtigter für die kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich. In dieser Zeit hatte er sich unter anderem für die Gründung eines deutsch-französischen Gymnasiums in Hamburg eingesetzt.
Atomenergie: Frankreich könne „kein Diktat aus Deutschland akzeptieren“
Spannungen könnte es beim Thema europäische Verteidigung geben, die Frankreich nicht zuletzt mit Blick auf die heimische Rüstungsindustrie vorantreiben möchte. Zudem gilt vor allem die Atomenergie als künftiges Streitthema zwischen Paris und Berlin. Frankreich setzt sich derzeit dafür ein, Atomkraft in Brüssel als nachhaltig und klimafreundlich einstufen zu lassen, erstmals seit 2007 will das Land wieder neue Atomkraftwerke bauen.
„Deutschland hat sich bei der Energieversorgung anders entschieden“, sagt Joannin. Das akzeptiere Frankreich. Umgekehrt könne Frankreich „kein Diktat aus Deutschland akzeptieren“. Der liberale Abgeordnete Frédéric Petit verweist auf die gute CO2-Bilanz seines Landes und betont: „Dass es in Deutschland nicht zu Stromausfällen kommt, liegt auch am (importierten) französischen Atomstrom.“ Dass Deutschland nun eine Grüne als Außenministerin hat, muss Frankreich nun erstmal verdauen. Annalena Baerbock wird noch vor Scholz am Donnerstagmorgen in Paris erwartet und soll dort ihren französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian treffen.
In Brüssel: Scholz will von der Leyen, Michel und Stoltenberg treffen
Nach seinem Antrittsbesuch in Paris reist der frisch vereidigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag zur Vorbereitung seiner ersten Teilnahme an einem EU-Gipfel weiter nach Brüssel. Dort werde er EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel treffen, erklärte die Bundesregierung am Mittwoch. Abends ist demnach ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geplant.
Bei den Gesprächen mit den EU-Chefs in Brüssel stehe der Europäische Rat in der kommenden Woche im Fokus. Kommenden Mittwoch steht zunächst ein Treffen mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft (Ukraine, Georgien und andere) auf dem Programm. Nach Angaben aus EU-Kreisen sollen ausnahmsweise die Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Staaten teilnehmen. Normalerweise werden sie bei dieser Gelegenheit vom EU-Ratspräsident vertreten. Das eigentlich Spitzentreffen der EU-Staats- und Regierungschefs findet dann am Donnerstag per Videokonferenz statt.
Bei den Gesprächen am Freitagabend mit Nato-Chef Stoltenberg werde Scholz „die Bedeutung der Allianz für die deutsche, europäische und transatlantische Sicherheit“ unterstreichen, hieß es weiter in Berlin.
