Vorerst kein Beschluss zu schärferen Corona-Auflagen für Schulen
Zuvor hatte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern die Beschlussvorlage des Bundes kritisiert.
Berlin-Bund und Länder werden bei ihrer Videokonferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Montag voraussichtlich keine schärferen Schritte für die Schulen beschließen. Nach einer geänderten Vorlage des Bundes sollen die Länder bis zur kommenden Woche einen Vorschlag vorlegen, wie Ansteckungsrisiken im Schulbereich weiter reduziert werden können. Die neue Vorlage liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Das ist leider so. Das ist kein Vorschlag, der mit den Ländern besprochen oder abgestimmt ist. Im Gegenteil. Mit Blick auf Kinder, Jugendliche & Schule unverhältnismäßig. Vorgehen des Kanzleramtes führt zur Verunsicherung anstatt zur gemeinsamen Orientierung für die Bevölkerung. https://t.co/hRlpmaEvzK
— Manuela Schwesig (@ManuelaSchwesig) November 16, 2020
Zuvor hatte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Bundesregierung für ihre Beschlussvorlage scharf kritisiert. „Das ist kein Vorschlag, der mit den Ländern besprochen oder abgestimmt ist – im Gegenteil“, schrieb Schwesig auf Twitter.
Mit Blick auf Kinder, Jugendliche und den Schulbereich seien die von Bund unterbreiteten Vorschläge unverhältnismäßig, so die Politikerin. Das Vorgehen des Kanzleramts führe „zur Verunsicherung anstatt zur gemeinsamen Orientierung für die Bevölkerung“. Die Regierungschefs der Länder wollen am Montagnachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Corona-Lage und etwaige Maßnahmen beraten.
