Wärmewende: Neues Heizungsgesetz von Robert Habeck im Wortlaut
Habeck will Öl- und Gasheizungen ab 2024 schrittweise verbieten. Mit einem neuen Gesetz will er Verbraucher bei der Wärmewende kontrollieren. Hier lesen Sie den Entwurf im Wortlaut.
Die Länder sollen nach dem Willen der Bundesregierung in den kommenden Jahren Pläne vorlegen, wie die Wärmewende vor Ort umgesetzt werden soll. Für Großstädte sollen diese Wärmepläne bis Ende 2026 fertig sein, kleinere Städte sollen zwei Jahre länger Zeit haben, wie aus einem Gesetzesentwurf (Stand: 3. Mai) der Bundesregierung hervorgeht, der der Berliner Zeitung vorliegt. Hier lesen Sie den Wortlaut.
Verantwortlich dafür sollen die Bundesländer sein, die diese Aufgabe jedoch direkt an die Kommunen übertragen können. Sie müssen in ihren Plänen Angaben dazu machen, wie in konkreten Gebäuden oder Unternehmen bisher geheizt und wie viel Energie verbraucht wird. Auch zu Wärmenetzen will die Regierung Informationen sammeln – darunter die Auslastung oder Trassenlängen.
Wärmewende: Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral werden
Mit dem Gesetz soll nach Angaben der Regierung auch das Ziel verankert werden, bis 2030 die Hälfte der leitungsgebundenen Wärme klimaneutral zu erzeugen. Bis 2045 will Deutschland vollständig klimaneutral sein. Die Wärmewende ist dafür ein zentraler Baustein.
Bauministerin Klara Geywitz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatten den kommunalen Wärmeplan bereits angekündigt. Habeck begründete das Vorhaben damit, dass die Wärmewende nur vor Ort umgesetzt werden könne, es aber einen starken Bedarf nach Koordinierung gebe.
