Tel Aviv-In dem vor elf Tagen neu entflammten Gaza-Konflikt hat sich das israelische Kabinett für eine Waffenruhe ausgesprochen. Es folgte damit einem Vorschlag Ägyptens, das in der bewaffneten Konfrontation mit der islamistischen Hamas im Gazastreifen vermittelt, wie ein Sprecher von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am späten Donnerstagabend erklärte.
Die Waffenruhe sei einseitig und erfolge ohne jegliche Vorbedingungen. Sie soll zu einer Stunde in Kraft treten, die noch vereinbart werden müsse, sagte der Sprecher weiter. Die politische Führung habe betont, dass die Realität vor Ort das weitere Vorgehen bei den Kämpfen bestimmen werde. Sollten etwa die Palästinenser ihre Raketenangriffe fortsetzen, sei die Waffenruhe umgehend wieder aufgehoben. Direkt nach der Mitteilung über Israels Entscheidung für eine Waffenruhe gab es erneut Raketenalarm in den israelischen Grenzorten am Rande des Gazastreifens.
Der von der Hamas kontrollierte Fernsehsender Al-Aksa berichtete am späten Donnerstagabend, dass die Waffenruhe um 2 Uhr Ortszeit (1 Uhr MESZ) in Kraft treten solle. Dieselbe Zeit nannten auch israelische Fernsehsender sowie die Pro-Hamas-Webseite „Al Resala Net“ im Libanon. Die Angriffe des israelischen Militärs auf ihre Infrastruktur im Gazastreifen, darunter Tunnels, Bunker, Waffenlager und Waffenwerkstätten, haben der Hamas erhebliche Verluste zugefügt.
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Außenminister Heiko Maas in Israel
In den Stunden vor der Verkündung der Waffenruhe hatte Bundesaußenminister Heiko Maas Israel und die Palästinensergebiete besucht. Dabei stellte er sich erneut mit aller Deutlichkeit an die Seite des jüdischen Staates. „Für uns ist die Sicherheit Israels, genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland, nicht verhandelbar“, betonte er.
Maas schlugen von seinen israelischen Gastgebern Sympathie und Wohlwollen entgegen. Sein Kollege Gabi Aschkenasi bedankte sich bei ihm für die Solidarität Deutschlands. „Ich danke ihm, dass er uns besucht in dieser Zeit, in einer Zeit, wo Raketen fallen.“
Maas kam bei seinem Besuch auch mit Präsident Reuven Rivlin, Verteidigungsminister Benny Gantz und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammen. Letzterer präsentierte dabei zwei Trümmerteile einer Drohne. „Iran hat uns diese bewaffnete Drohne geschickt“, sagte er dazu. Die israelischen Streitkräfte hätten sie an der Grenze zu Jordanien abgeschossen. In den Abendstunden traf Maas in Ramallah im Westjordanland den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas.
Hamas verurteilt Äußerungen von Maas als „parteiisch“
Die im Gazastreifen herrschende Hamas verurteilte die Äußerungen von Maas als „parteiisch“. „Wir sind schockiert von den Medienerklärungen des deutschen Außenministers (...) in Hinblick auf die Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten“, schrieb das Büro für internationale Angelegenheiten der Hamas in einer Mitteilung.
Militante Palästinenser griffen am Donnerstag vom Gazastreifen aus die angrenzenden Gebiete in Israel nahezu ununterbrochen mit Raketen und Mörsern an. Das israelische Militär forderte die Bewohner in Grenznähe zu Gaza dazu auf, in den Luftschutzkellern zu bleiben. Aber auch in den etwas weiter entfernten Städten Aschkelon und Beerscheva heulten immer wieder die Sirenen.
Der Konflikt war am 10. Mai mit dem Raketenbeschuss der Hamas auf Jerusalem eskaliert. Israel reagierte darauf mit massiven Angriffen in dem Küstengebiet. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden bis zum Donnerstag 232 Palästinenser getötet, unter ihnen 65 Kinder und Jugendliche. 1900 Menschen wurden verletzt.
Militante Palästinenser feuerten nach israelischen Militärangaben insgesamt 4340 Raketen auf Israel ab, von denen 640 noch im Gazastreifen niedergingen. Das israelische Abwehrsystem Eisenkuppel („Iron Dome“) fing 90 Prozente der Geschosse ab. Zwölf Israelis kamen durch den Beschuss ums Leben, mehr als 300 erlitten Verletzungen.
Auch die Küstenmetropole Tel Aviv – Israels Wirtschaftszentrum – war in dieser Eskalationsrunde des Konflikts so heftig mit Raketen beschossen worden wie nie zuvor. Insgesamt zehn Mal heulten im Großraum Tel Aviv die Warnsirenen.