Weihnachtsfeier-Eklat: AfD missbilligt Verhalten von Andreas Kalbitz

Bei einer Weihnachtsfeier im Brandenburger Landtag äußerte Kalbitz sich „herabsetzend“ über eine Kollegin. Auch nach der Feier gab es noch Ärger.

Andreas Kalbitz wurde 2020 aus der AfD ausgeschlossen, bleibt aber Fraktionsmitglied im Landtag.
Andreas Kalbitz wurde 2020 aus der AfD ausgeschlossen, bleibt aber Fraktionsmitglied im Landtag.dpa/Soeren Stache

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat das Verhalten ihres parteilosen Mitglieds Andreas Kalbitz bei einer Weihnachtsfeier in der vergangenen Woche missbilligt. Die Mehrheit der Fraktion habe diese Missbilligung wegen herabsetzender Äußerungen von Kalbitz gegenüber der Fraktionskollegin Lena Kotré am Donnerstag in einer Sondersitzung ausgesprochen, sagte Fraktionssprecher Norman Hanert auf Anfrage. Außerdem sei die Geschäftsordnung der Fraktion geändert worden. Dazu wollte Hanert aber keine Einzelheiten nennen.

Für eine Änderung der Geschäftsordnung ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wäre nach der bisherigen Geschäftsordnung für Ordnungsmaßnahmen gegen Kalbitz wie eine Rüge oder gar ein Ausschluss eine Dreiviertel-Mehrheit notwendig gewesen. Nach der geänderten Geschäftsordnung soll für solche Ordnungsmaßnahmen nun eine Zweidrittelmehrheit ausreichen.

Saal nach AfD-Feier in „inakzeptablem Zustand“

Kalbitz erklärte auf Anfrage, er habe an der Sondersitzung der Fraktion wegen eines anderen Termins nicht teilgenommen. Den Beschluss zur Missbilligung wolle er zunächst prüfen, bevor er sich dazu äußere.

Die AfD-Weihnachtsfeier in einem Saal des Landtags hatte auch für Ärger mit der Landtagsverwaltung gesorgt. Der Saal sei am Donnerstag vergangener Woche „in einem inakzeptablen Zustand“ vorgefunden worden, hatte ein Landtagssprecher erklärt. Dagegen erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch am Tag darauf, der Raum sei sauber gemacht und aufgeräumt worden.

Der frühere AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Kalbitz war trotz der Annullierung seiner Parteimitgliedschaft durch das AfD-Bundesschiedsgericht im Sommer 2020 weiter Mitglied der AfD-Landtagsfraktion geblieben. Dafür hatte die AfD-Fraktion eigens ihre Geschäftsordnung geändert.