Weimar - Keine Masken, keine Tests und kein Abstand mehr für Schüler zweier Schulen in Weimar. Das steht in einem richterlichen Beschluss (Az.: 9 F 148/21) des Amtsgerichts Weimar, diese richterliche Entscheidung sorgte und sorgt für Aufregung. Am Sonntag äußerte sich das Thüringer Bildungsministerium. Dem öffentlich-rechtlichen Sender MDR wurde mitgeteilt, dass der Beschluss gravierende verfahrensrechtliche Zweifel aufwerfe. Er habe keine Auswirkungen auf die Corona-Regeln an Thüringer Schulen.

Das Ministerium begründet seine Haltung unter anderem damit, dass der Beschluss vom 8. April bisher nicht ordnungsgemäß bekannt gegeben wurde. Wie es am Sonntag weiter hieß, könnten zudem nur konkret benannte Personen Adressat von gerichtlichen Ge- und Verboten sein. In dem aktuell vorliegenden Beschluss seien aber nur verallgemeinert die „Leitungen und Lehrer“ der Schulen genannt worden.

Das Bildungsministerium zweifelt an der Zuständigkeit des Amtsgerichtes Weimar

Hintergrund des Verfahrens war der Antrag einer Mutter von zwei acht und 14 Jahre alten Jungen, die das Kindeswohl gefährdet sieht. Das Amtsgericht hatte daraufhin per einstweiliger Anordnung verfügt, dass an zwei Weimarer Schulen die Maskenpflicht nicht angeordnet werden darf. Als Begründung für sein Urteil hatte der Richter angeführt, dass die „Pflicht zum Maskentragen, zum Einhalten von Mindestabständen und zu Schnelltests an Schulen eine Gefahr für das geistige, körperliche oder seelische Wohl des Kindes darstellen“. Auch Schnelltests wurden untersagt.

Das Amtsgericht hat seinen Beschluss auf alle Schüler der beiden Schulen bezogen. Laut Bildungsministerium könne der Beschluss aber nur für die zwei am Verfahren beteiligten Schüler gelten. Die richterliche Entscheidung sei zudem von einem Familiengericht getroffen worden. Die Überprüfung von Infektionsschutzmaßnahmen oder Rechtsverordnungen der Landesregierung obliege jedoch der Verwaltungsgerichte. Der Beschluss soll nun „schnellstens“ von einem oberen Gericht geprüft werden.

Landeselternvertretung Thüringen ist gegen die Maskenpflicht in Schulen

Die Thüringer Landeselternvertretung reagierte unterdessen mit Unverständnis auf die jetzt geltende Maskenpflicht für alle Schulklassen. Kurz vor der Einführung landesweiter Schnelltests an Schulen zum offiziellen Schulbeginn nach den Osterferien sei die Masken-Maßnahme kontraproduktiv, sagte die Sprecherin der Landeselternvertretung, Claudia Koch, der dpa. Nach Ansicht der Landeselternvertretung sollten zunächst andere Möglichkeiten genutzt werden, um Schulen pandemiesicherer zu machen. Das könnten etwa der Einbau von Lüftungsanlagen und Luftreinigern oder von Schutzwänden aus Plexiglas sein.

Der CDU-Bildungspolitiker Christian Tischner sprach in Bezug auf die Einführung einer Maskenpflicht von einer panischen und undifferenzierten Entscheidung der Landesregierung, so die dpa. Nötig sei laut Tischner ein verbindliches Testsystem statt einer Maskenpflicht.